Dienstag, 31. Mai 2016

Das Ende der Globalisierung

 TTIP und das Ende der Globalisierung. Ein Artikel von Prof. Dr. Karl-Heinz Brodbeck
Die Zentralbanken der wichtigsten Staaten gehen in der Kreditvergabe mit Geschäftsbanken schrittweise dazu über, sie durch negative Zinsen zum weiteren Schuldenmachen anzuhalten. Diese deflationäre Entwicklung interpretiert die Deutsche Bank in einer jüngst veröffentlichten Studie als
ein sich abzeichnendes Ende der Globalisierung. Die Absicht der politisch-wirtschaftlichen Elite, ein Handelsabkommen zwischen den USA und Europa durchzusetzen, lässt sich als Versuch deuten, diesen Prozess aufzuhalten und die Globalisierung weiter zu vertiefen. Dieser Widerspruch scheint gegenwärtig verborgen zu sein unter den aktuellen Ereignissen: Flüchtlingskrise, Kriegsgefahr und das Erstarken rechtsnationaler Gruppierungen in Europa und den USA sind tatsächlich nur verschiedene Symptome eines grundlegenden Prozesses.

Das Projekt ‚Europa' wurde in diesem Sinn schrittweise von einem kulturell-politischen in ein ökonomisches Projekt transformiert und mündete im politischen Chaos - die Flüchtlingskrise zeigt das dramatisch. Der Zusammenhalt beruht nur noch auf dem Euro und der gemeinsamen Zentralbank. Europa als kulturelles Projekt wurde den Wirtschaftsinteressen geopfert.

Was würde TTIP bewirken? Nationale Standards und Gesetze für soziale und ökologische Maßnahmen wären ausgehebelt. Der demokratische Prozess würde schrittweise ausgeschaltet durch private Anwaltskanzleien, die - in den USA bereits alltägliche Praxis - Projekte von privaten Firmen realisieren, ohne der lokalen Bevölkerung ein demokratisches Vetorecht einzuräumen.

Wird ein Wirtschaftsraum integriert, wie in der EU, dann entsteht ein massiver Druck auf die Löhne aller Länder. Es findet keine völlige Nivellierung statt, wohl aber ein Stocken, teils Sinken der Privateinkommen. Begleitet wird dies durch die massive Umverteilung unter der Regie der Finanzmärkte, die in den letzten Jahrzehnten die Welt in einen Planeten von 99% Armen und einem Prozent Reichen verwandelt hat.

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