Umfassende und kritische Information der BewohnerInnen Biedermannsdorfs.
 |
| Der Schulweg während der Aktion "Blühender Schulweg" |
Morgens zwischen 7:40 und 8:00 spielt es sich ab am Schulweg: am 1 m breiten Gehsteig zwängen sich Kinder, Eltern, Räder, Roller und Kinderwägen Richtung Volksschule einerseits und Richtung Kindergarten andererseits aneinander vorbei.
Wir brauchen mehr Mut!
Lauschen, ausspähen und verfolgen – moderne Autos sind eine Datenschutz-Katastrophe auf Rädern, sagt eine neue Studie der Mozilla Foundation. Die großen Pkw-Hersteller sammeln mit ihren Fahrzeugen und online massenhaft persönliche Informationen – darunter auch solche zu Gewicht, sexueller Aktivität und Gesundheitszustand.
Die Autohersteller können diese Daten dann an Dritte weitergeben und sie nutzen, um Rückschlüsse auf Intelligenz, Fähigkeiten, Eigenschaften, Präferenzen und weitere persönliche Merkmale zu ziehen. Für die Hersteller verspricht der Datenschatz ein gutes Geschäft zu werden – bis 2030 gehen Studien von einem Marktvolumen von 750 Milliarden Dollar aus.
Insgesamt wurden 25 Marken untersucht, keine einzige erfüllte die Mindestsicherheitsstandards der US-Stiftung. Nur Mercedes stellte sich als einziger Hersteller konkreten Fragen der Forscher. Die Marken mit den weitaus meisten Verstößen ist der Untersuchung zufolge Nissan, speziell erwähnt wird auch Volkswagen, und Kia kann laut seiner Datenschutzerklärung Informationen über das „Sexualleben“ seiner Kunden sammeln. Am besten schnitten Renault und Dacia ab, beide räumen Fahrern die Möglichkeit ein, persönliche Daten zu löschen.
Nach dem Erdbeobachtungsprogramm der EU (Copernicus) waren der vergangene Juni, Juli und August die heißesten jemals gemessenen Monate. In Europa haben die Folgen der Klimakrise Leben und Existenzgrundlagen vieler Menschen zerstört.
Der größte in der EU jemals verzeichnete Waldbrand wütet seit 19. August in Griechenland nördlich der Stadt Alexandroupoli. Fast die Hälfte der EU-Luftflotte musste mobilisiert werden, um bei der Brandbekämpfung zu helfen. Das Feuer ist inzwischen zwar unter Kontrolle, hat aber eine Fläche von mehr als 810 Quadratkilometern verbrannt,
Außer Kontrolle geratene Waldbrände haben nun sintflutartigen Regenfällen und verheerenden Sturzfluten Platz gemacht. An nur einem Tag wurden in einem Dorf in der Nähe des Berges Pelion in Nordgriechenland 750,4 mm Regen gemessen. Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis bezeichnete den Klimawandel als die Ursachen der katastrophalen Waldbrände und Wetterextreme. Und er fügte hinzu: "Ich fürchte, dass die sorglosen Sommer, wie wir sie kannten ... nicht mehr existieren werden. Von nun an werden die kommenden Sommer wahrscheinlich immer schwieriger werden."
Die französische Gesundheitsbehörde musste Stadtteile von Paris erstmals ausräuchern, um die Tigermücken abzutöten, deren Vormarsch in Europa durch den Klimawandel rasant beschleunigt wird und die das Dengue-Fieber überträgt.
In Spanien, dem weltweit größten Olivenölhersteller, erwarten Betriebe heuer hitze- und trockenheitsbedingte Ernteausfälle von 60 bis 90%. Auch in den Jahren davor lagen die Ernten bis zu 50% unter dem Durchschnitt von früher.
Das Klima entgleist! Und was geschieht (oder auch nicht)?
Die EU macht trotz aller nationalstaatlicher Widerstände Nägel mit Köpfen:
Und in Österreich
 |
| Luca Giordano - "Die Vertreibung aus dem Paradies" (von Wikimedia Commons) |
Gemessen an der Länge der Tagesordnung war es eine recht kurze, unaufgeregte Sitzung mit einem kleinen Knalleffekterl am Ende.
4 oder 5 Zuseher. Ein wenig mehr als sonst. Danke.
Dieser Bericht basiert auf eigenen Mitschriften. Sollte er in Bezug auf Abstimmverhalten und Entscheidungen mit dem offizielle Protokoll (das in der nächsten Sitzung genehmigt wird) in Widerspruch stehen gilt das Protokoll.
Tagesordnungspunkt 6 (Abschlussbericht Freifläche Kindergarten) wurde gestrichen weil GR Steindl nicht anwesend ist. Tagesordnungspunkt 16 wird auf dessen Platz vorgezogen.
einstimmig
GR Wagner stellt seinen Umweltbericht vor. Dieser ist recht umfangreich, beinhaltet aber auch viele "Zukunfst-Themen". Der Bericht ist für die Öffentlichkeit vorgesehen. Eine breite Vorstellung findet am 5. Oktober (??) in der Aula der Volksschule statt.
Änderung des Bebauungsplanes. Fahrbahn ist deutlich höher als das Niveau der Gärten was zu Problemen führen könnte. Neues Bezugsniveau braucht eine Verordnung der Gemeinde.
Einstimmig angenommen.
GR Holler beantragt die Finanzen der Gemeinde extern prüfen und einschätzen zu lassen.
Einstimmig angenommen.
Zur Finanzierung des Kindergartenausbaues soll ein Darlehen von 600.000€ aufgenommen werden.
Gesamte Kosten belaufen sich auf ca 680.000€.
GR Haas-Maierhofer kritisiert teure und undurchsichtige Vergaben. Auch stehen einige Anschaffungen (zB "Piratenschiff") in keiner Relation zum Preis.
Angenommen ohne Stimmen der Grünen (Enthaltung).
Die Gebührenvorschreibung soll an einen externen Dienstleister vergeben werden um die Buchhaltung zu entlasten.
Einstimmig angenommen.
Vösendorf möchte in den Verband aufgenommen werden. Zustimmung aller Gemeinden benötigt.
Einstimmig angenommen.
Einstimmig angenommen.
Im Juni wurde beschlossen die Firma Paco einmalig zu beauftragen. Dies wurde nicht fristgerecht getan und Paco konnte nicht mehr die Kapazitäten zusichern.
Der Beschluss muss aufgehoben werden.
Einstimmig.
GR Haas-Maierhofer hat mit verschiedenen Anbieter Kontakt aufgenommen und sich fristgerechte Machbarkeit für September zusichern lassen.
Angenommen (Enthaltung GR Haas-Maierhofer)
Einstimmig angenommen.
Anschaffung von Ehren-Medailien für 8.500€.
Einstimmig.
Fördertopf von 35.000€ ist aufgebraucht. Weitere Förderanträge im Gegenwert von 12.695€ wurden aber schon eingereicht.
Es wurde einstimmig beschlossen, diese auch noch auszubezahlen.
Förderanträge im Wert von 14€ wurden nicht mehr entgegen genommen, aber dokumentiert. Diese Bewerber können 2024 noch einmal ansuchen.
Grüne fordern, das Förderbeträge nicht erst bei Rechnungs- sondern schon Angebotslegung reserviert werden können. Das Thema wird im Finanzausschuss behandelt.
In der Krabbelstube muss ein Mindestbetrag eingehoben werden um die Landesförderung nicht zu verlieren.
Einstimmig angenommen.
Interessant:
In der Diskussion wird erwähnt, dass eine Arbeitsbestätigung abgegeben werden muss. Selbsterklärungen sind aber auch möglich.
Einstimmig.
Alle Anträge einstimmig angenommen.
Besonderheit:
dieses Jahr wurde auch der Antrag des Frauenhauses einstimmig angenommen. Leider nicht selbstverständlich. Wahrscheinlich ein Versehen. Aber wir freuen uns trotzdem.
-
-
Die österreichische Wirtschaft ist in Sachen Klimaschutz oft deutlich fortschrittlicher als die Politik. Umso unverständlicher ist das immer stärker werdende Zögern und Bremsen der größeren Regierungspartei bei effektiven Klimaschutzmaßnahmen und beim Klimaschutzgesetz.
28 Millionen Tonnen CO2 – so viel stieß die heimische Industrie im Jahr 2021 aus. Bis 2040 soll dieser Wert auf null gebracht werden. Das ist nicht so unmöglich, wie es scheint: Eine Studie der NEFI (New Energy for Industry), der zahlreiche Forschungsinstitute und Unternehmen angehören, hat ergeben, dass das mit bekannten und bereits vorhandenen Technologien tatsächlich möglich ist. Es braucht zwar eine Kraftanstrengung, aber: Die größten Hürden sind fehlende rechtliche und politische Rahmenbedingungen. Fortschrittliche Unternehmen sind trotzdem aus eigener Kraft bei Energiewende und Klimaschutz der Politik weit voraus. Hier einige positive Beispiele:
Der Ziegelhersteller Wienerberger verfolgt seit 15 Jahren eine eigene Nachhaltigkeitsstrategie. Geringerer Material- und damit Brennstoffverbrauch durch verbessertes Ziegeldesign, Ersatz alter Gasöfen durch modernste Elektroöfen, die zusammen mit dem Austrian Institute of Technology komplett neu entwickelt wurden, 30 Prozent weniger Energie als übliche Elektroöfen verbrauchen, mit Ökostrom betrieben werden und insgesamt bis zu 90 Prozent der bisher verursachten CO2-Emissionen einsparen können. Es bräuchte neue Gebäuderichtlinien, die verhindern, dass Baustoffe mit großem CO2-Fußabdruck einen Preisvorteil haben, und eine Ertüchtigung des österreichischen Stromnetzes, die sich an den Anforderungen der Großverbraucher orientiert.
Vöslauer füllt jährlich 300 Millionen Liter Quellwasser und Erfrischungsgetränke in Flaschen ab. 2014 wurde die Ein-Liter-Glas-Mehrweg-Flasche wieder eingeführt, von 2018 bis 2020 wurden alle Einweg-PET-Flaschen durch Flaschen aus 100 Prozent recyceltem PET (rePET) und einem Pfandsystem ersetzt, und die abermals verbesseren PET-Mehrwegflaschen können etwa zwölf Mal wiederbefüllt und drei bis vier Jahre in Verwendung bleiben. Sie ersparen damit rund 80 Prozent Material und 420 Tonnen CO2 pro Jahr. Seit 2005 hat Vöslauer seine CO2- Emissionen durch eine Photovoltaik-Anlage mit mehr als 8000 Quadratmetern und den Bezug von Ökostrom um 50 Prozent reduziert, kompensiert die restlichen 50% durch Klimaschutzprojekte und ist damit seit 2020 klimaneutral.
Der Halbleiterhersteller Infineon entwickelt zusammen mit einem britischen Start-up recycelbare Leiterplatten, die statt Glasfasern Naturfasern verwenden, sich in heißem Wasser auflösen und nur einen kompostierbaren Rest zurücklassen. Damit könnten die jährlich rund 50 Millionen Tonnen Elektroschrott reduziert und bis zu 60 Prozent des Treibhausgas-Ausstoßes vermieden werden.
Die VOESTALPINE stieß 2021 allein in ihrem Hauptwerk in Linz 9,4 Millionen Tonnen Treibhausgase aus, mehr, als 900.000 Österreicherinnen und Österreicher zusammen. 2027 sollen zwei Elektrolichtbogenöfen in Betrieb gehen und damit die Emissionen um 30 Prozent sinken – das wären fast fünf Prozent des CO2-Ausstoßes von ganz Österreich. 2030 soll ein weiterer Elektrolichtbogenofen in Betrieb gehen, in den nächsten zehn bis 15 Jahren alle klassischen Hochöfen verschwinden. Dann werden Wasserstoff und elektrische Energie Kohle und Koks ersetzen und statt CO2 Wasserdampf in die Luft blasen. Der Wasserstoff soll in Linz im erforderlichen industriellen Maßstab selbst erzeugt werden.
Große Firmen können solche innovative Maßnahmen und deren Risiken eventuell aus eigener Kraft stemmen. Aber viele mittelständische und kleinere Unternehmen können das nicht. Es bräuchte längerfristig einplanbare Rahmenbedingungen und regulatorische Maßnahmen, die Umweltbelastung und Ressourcenverbrauch mit ihren tatsächlichen langfristigen gesellschaftlichen Kosten bepreisen. Allein der Abbau klimaschädlicher Subventionen würde schon viel bewirken. Das von der EU im Mai 2023 beschlossene „Europäisches CO2-Grenzausgleichssystem“ (Klimazoll) ist ein internationaler, wichtiger Schritt in dieser Richtung.
Wenn Sie Fragen oder Input zu einzelnen Punkten haben, können Sie uns gerne hier im Blog ein Kommentar hinterlassen oder uns ein E-Mail senden.
 |
| Max Gaisser - "Ratsherren im historischen Interieur" (von Wikimedia Commons) |
Von Zeit zu Zeit sagt mir jemand "Der Gemeinderat ist eh nur ein
Kasperltheater". Und es gibt Sitzungen in denen ich mich schwer täte dem
zu widersprechen.
Aber andererseits komme ich auch nicht umhin,
mich zu fragen auf welcher Erfahrung dieses Urteil beruht. Denn nur im
seltensten Fall haben die Leute die das sagen jemals einer
Gemeinderatssitzung beiwohnt . . . was nicht weiter verwunderlich ist,
weil ja generell "niemand" diesen öffentlichen Sitzungen beiwohnt (2
"übliche Verdächtige" und eine Journalistin der NÖN ausgenommen).
Ich
will Ihnen jetzt aber keinesfalls mit dem moralisch erhobenen
Zeigefinger kommen, muss ich mich doch höchstpersönlich an der Nase
nehmen: bevor ich 2020 in den Gemeinderat eingezogen bin, habe ich auch
noch nie den Sitzungssaal von innen gesehen. Und ich bereue das sehr.
Ich möchte Sie einladen sich hin und wieder die Zeit zu nehmen, den Gemeinderat zu besuchen.
Schauen Sie sich selber an, ob das ein Kasperltheater ist.
Schauen
Sie sich an, wegen wem das unter Umständen ein Kasperltheater ist.
Schauen Sie sich an, wie über Dinge entschieden wird, die sie direkt
betreffen.
Machen Sie sich selber ein Bild über Ihre gewählten Volksvertreter.
Demonstrieren Sie Interesse an den demokratischen Prozessen.
Kommen Sie wenn ein Thema auf der Agenda steht, dass Sie direkt betrifft und hören Sie selbst wer was dazu sagt.
Niederschwelliger und direkter als in der Gemeindepolitik bekommen Sie die Chance dazu nicht.
Habe ich "niederschwellig" gesagt? Ja. Und im Grunde stimmt das schon. Aber es gibt einiges an Verbesserungspotential.
In den offizellen Veranstaltungen
der Gemeindehomepage ist aktuell (10. September 2023) nur die nächste
Gemeinderatssitzung (14. September) eingepflegt (man findet alle
geplanten Termine etwas versteckt auf dieser Unterseite). Und maschinell lesbar bzw aufs Handy synchronisierbar sind diese Daten sowieso nicht.
Die
Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung (auch eine öffentliche
Information) finde ich im öffentlichen Bereich gar nicht. Ich kenne sie
nur, weil sie mir als Gemeinderatsmitglied 6 Tage vor der Sitzung
zugesendet wird.
Zwischen Sitzung und der Veröffentlichung des Protokolls kann viel Zeit vergehen (zu diesem Zeitpunkt ist das Protokoll vom 7. Juni noch nicht online, da es erst in der kommenden Sitzung beschlossen werden muss).
Und zu guter Letzt: wissen alle wo man den Sitzungssaal findet?
Das
sind alles keine harten Hürden. Aber es sind kleine Hindernisse, die
interessierte aber gestresste (wer ist das nicht?) Leute entmutigen
können am politischen Leben teilzunehmen und am Ball zu bleiben.
Ich habe mir darum vorgenommen mit Ende der Sommerpause einige Handreichungen zu geben:
6
Tage vor der Gemeinderatssitzung werde ich hier im Blog die
Tagesordnung veröffentlichen. Wenn es die Zeit zulässt werden wir auch
einige Punkte kommentieren um deren Wichtigkeit, Kontext oder auch
Vorgeschichte hervorzuheben.
In der Nacht bzw spätestens am Tag nach der Gemeinderatssitzung möchte ich hier einen stichwortartigen Bericht der Sitzung und der Abstimmungen veröffentlichen. Dabei gilt: es handelt sich nur um unsere persönlichen Mitschriften. Die offizielle Information ist und bleibt das Protokoll, das vom Gemeindeamt herausgegeben wird.
In beiden Fällen verpflichte ich mich zur Faktentreue. Aber nicht zwingend zur absoluten Objektivität.
Auf Facebook werden wir in der Gruppe "Mein Biedermannsdorf" immer eine Woche vor der Sitzung ein entsprechendes Event erstellen.
Bereits
vor 3 Jahren haben wir einen Kalender mit offiziellen Biedermannsdorfer
Terminen gestartet, der leider etwas eingeschlafen ist aber hiermit
wieder aktiviert und gepflegt wird.
Dieser enthält im Großen und
Ganzen nur Gemeinderats- und Müllabfuhrtermine (die Mischung entbehrt
nicht einer gewissen subversiven Komik. Aber das sind einfach die
offiziellen Termine zu denen ich mir persönlich einen digitalen
Gemeinde-Kalender gewünscht hätte).
Die Tagesordnung wird, sobald bekannt, in das jeweilige Event eingepflegt.
Technisch handelt es sich um einen Google-Kalender.
Mit
folgender URL können sie über ihren Browser auf diesen Kalender
zugreifen und in gegebenenfalls in ihrem Google-Konto abonnieren:
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=ggcenq3ikuv2uf80e12dprjuv4%40group.calendar.google.com&ctz=Europe%2FVienna
Mit
folgender URL können sie Kalender in ihrem jeweiligen digitalen
Kalenderprogramm (wenn es ICS Dateien unterstützt, was meistens der Fall
ist) abonnieren und einbinden:
https://calendar.google.com/calendar/ical/ggcenq3ikuv2uf80e12dprjuv4%40group.calendar.google.com/public/basic.ics
Tja. Ein Streaming bzw auch ein Video-Archiv der Gemeinderatssitzungen wäre eine tolle Sache. Finden wir.
Viele Menschen können auch einfach nicht vor Ort an der Sitzung teilnehmen (zB weil sie Kinder daheim haben).
Bisher sind wir damit immer bei ÖVP und SPÖ abgeblitzt. Wir werden dieses Jahr wieder einen Versuch starten.
Und zu guter Letzt?
Die Frage nach dem Sitzungssaal habe ich gestellt aber die Antwort nicht gegeben:
