Zu Rechtsstaat, Meinungsfreiheit, Lügenpresse, dunklen Machenschaften und Coronaleugnern:

 

Sogenannte „Querdenker“ haben am vergangenen Wochenende in Berlin im Rahmen einer extrem rechten, verschwörungsideologischen Kundgebung gegen Corona-Schutzmaßnahmen protestiert und versucht, den Reichstag zu stürmen. Im Vorfeld hat das deutsche Verwaltungsgericht entschieden, dass die Freiheit, auch nicht mehrheitsfähige, abstruse und irreführende Meinungen ausdrücken zu dürfen, nicht eingeschränkt werden dürfe und diese Kundgebung daher zu genehmigen sei.

Zu dieser Gerichtsentscheidung, zu dem Gedankengut der Demonstranten und deren inkonsistenter Argumentation hat Heinz Peglau einen bemerkenswerten Kommentar auf Facebook verfasst. Da es auch bei uns Menschen gibt, die ähnlich denken, haben wir Peglau´s Kommentar mit seiner Einwilligung hier veröffentlicht.
Foto: Adam Berry in der „Tiroler Tageszeitung“ vom 31.8.

Grenzenlose Globalisierung

Containerschiff

 

Im Folgenden ein Ausschnitt aus einem Gespräch mit Edward Goldsmith aus ”Politik des Herzens” (ISBN-13: 978-3866631014):

 

Die Globalisierung der Wirtschaft ist wohl die besorgniserregendste Entwicklung überhaupt. Denn sie verstärkt all die negativen Trends. Als die deutsche Regierung den GATT- Vertrag unterschrieb, hat sie buchstäblich ihre eigene arbeitende Bevölkerung abgeschrieben, denn sie vermittelt ihr damit: “Werte Leute, wir brauchen euch nicht länger als Produktivkräfte, denn in China und Indien ist die Produktion viel billiger. Und wir brauchen euch auch nicht mehr als Konsumenten, weil wir jedes Produkt auch in Japan oder Amerika loswerden. Weil ihr eigentlich überflüssig seid, können wir uns auch den Sozialstaat nicht mehr länger leisten. Denn könnten wir dann mit einem so teuren Sozialsystem noch mit den Chinesen konkurrieren, die zwanzigmal weniger verdienen?” Also muss der Sozialstaat abgebaut werden. Menschen verlieren ihre Arbeit und werden keinen Sozialstaat mehr haben, der sie auffängt. Das wird nicht nur die Arbeiter treffen, sondern auch die Kleinbauern, den Mittelstand, den kleinen Ladenbesitzer. Und das kann nicht gut gehen. Es ist nicht straflos möglich, einen so großen Teil der Gesellschaft an den Rand zu drängen.

 

Wir müssen die Dinge, die wir brauchen, im eigenen Land herstellen. Es darf keine Rolle spielen, dass sie woanders billiger zu kriegen sind. Wir brauchen eine gesunde lokale Ökonomie. Denn nur sie ist in der Lage, die Arbeitsplätze, die gebraucht werden, zu erhalten. Wenn wir zulassen, dass kleinere Unternehmen verschwinden, damit die großen kapitalintensiven Unternehmen ihren Platz einnehmen, dann zerstören wir damit immer mehr Arbeitsplätze. Gleichzeitig verlagern die großen Unternehmen ihre Produktion immer öfter ins Ausland. Wir werden bald nur noch ein paar Mega- Konzerne haben, die verzweifelt auf dem ganzen Globus nach den billigsten Arbeitskräften und den laxesten Umweltgesetzen suchen, um dort billig zu produzieren und den Weltmarkt mit Gütern zu überschwemmen, die unter letztlich unfairen Bedingungen hergestellt worden sind. All das führt dazu, dass immer größere Teile der Gesellschaft ausgegrenzt werden.

Wenn Menschen krank werden, dann hat das eine Menge Gründe: Sie ernähren sich von vergiftetem und völlig leblosem Junk- Food, das in Fabriken hergestellt wird. Sie trinken hoch belastetes Wasser, atmen verschmutzte Luft, sind einem enormen Stress ausgesetzt und bewegen sich kaum. Das sind völlig offensichtliche Gründe, über die jedoch kaum jemand zu reden wagt. Und die Gründe für den Stress werden weiter zunehmen, die Qualität der Nahrungsmittel wird weiter abnehmen, das Wasser wird immer mehr vergiftet, wenn wir uns weiter in dieser Richtung “entwickeln”. Wenn wir die Problem wirklich (auf eine neue Art) lösen wollen, dann müssen wir sie aus der Perspektive eines anderen Weltbildes anschauen und verstehen lernen.

Alle traditionellen Gesellschaften glaubten daran, dass man einem bestimmten Weg folgen müsse, um die kritische Balance der Welt zu erhalten……Wenn also eine schwierige Situation eintrat- sei es eine große Flut oder Epidemie- dann fragten sich die Menschen, wie es zu diesem Ungleichgewicht hatte kommen können und inwieweit sie von dem ausgeglichenen Weg abgekommen waren, mit dem die kritische Balance hätte erhalten werden können. Und die einzige Lösung bestand immer darin, wieder auf den Weg des Ausgleichs zurückzukehren. Der wissenschaftliche Mensch von heute mag über so eine Sicht der Dinge lächeln. Nichtsdestotrotz ist sie im Grunde richtig und die wissenschaftliche Interpretation ist falsch.  Wenn wir heute riesige Überflutungen in Bangladesh haben, dann liegt das daran, dass man zuvor die Wälder im Himalaja und anderswo abgeholzt hat. Die Folge dieses Kahlschlags ist die Erosion der Böden, die Erde wird in die Flüsse geschwemmt, wo sie das Flussbett erhöht und dann logischerweise Überflutungen auslöst. Natürlich wäre die technologisch und wissenschaftliche Antwort auf dieses Problem der Bau von Dämmen. Aber das funktioniert nicht, es macht die Situation im Gegenteil nur noch schlimmer. Die einzige mögliche Lösung für dieses Problem wäre die Wiederaufforstung der Himalaja- Wälder. Bei anderen Problemen ist es ähnlich: Wenn wir vor einer epidemischen Zunahme der Kriminalität stehen, liegt das an der vorangehenden Zerstörung von Familien und sozialen Gemeinschaften. Die einzige Antwort auf das Problem ist also die Wiederherstellung von gesunden Familien und Dorfstrukturen.

Das Verrückte ist doch, dass wir den Planeten zerstören, die Wälder vernichten, die Flüsse kaputt machen, die Arten vernichten und die Erde unbewohnbar machen, ohne dabei ein einziges “Gesetz” zu brechen. Es mag zwar kriminell sein, jemandem die Handtasche zu klauen, aber es ist völlig legal, den Planeten unbewohnbar zu machen und Arten zu vernichten. 

 

Edward René David Goldsmith (* 8. November 1928 in Paris; † 21. August 2009 in Siena) war ein englisch-französischer Umweltschützer, Schriftsteller und Philosoph, der für seine kritischen Ansichten gegenüber der Industriegesellschaft und der freien Marktwirtschaft bekannt wurde.

Verkehrssituation Friedhofsweg und Krautgärten

Die Verkehrssituation am Friedhofsweg sowie in den oberen Krautgärten ist für viele Biedermannsdorfer*innen problematisch. Immer wieder kommt es dazu dass Fahrzeuglenker*innen am Friedhofsweg zu schnell unterwegs sind oder die Strecke über den Leo Eichinger-Ring als Umfahrung der beiden Ampeln Richtung Wr. Neudorf nutzen.

Bereits im Sommer 2016 hat eine Interessensgemeinschaft von Anrainer*innen der Krautgärten versucht, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bzw. zur Verhinderung des Ampelumfahrens umsetzen zu lassen. Umgesetzt wurden leider nur die Verschwenke durch Blumentröge sowie die Neuerrichtung des Schrankens. Wie zu erwarten war, sind diese Maßnahmen nicht ausreichend.

Als die oberen Krautgärten aufgeschlossen wurden, haben wir GRÜNEN vorgeschlagen, den Leo Eichinger-Ring als Wohnstraße anzulegen. Der Vorschlag fand damals leider keine Mehrheit. Der Vorsitzende des Bauausschusses hat allerdings in Aussicht gestellt, dass zu einem späteren Zeitpunkt, wenn die Bewohner*innen dies wünschen würden, die Diskussion erneut geführt werden könnte.

Zahlreiche Bewohner*innen der oberen Krautgärten haben sich nun wieder einerseits an uns und auch an die Gemeinde gewandt mit der Bitte, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen.

In der letzten Gemeinderatssitzung am 25. Juni 2020 haben wir einen Dringlichkeitsantrag eingebracht in welchem wir den Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses aufgefordert haben, gemeinsam mit der Bevölkerung Maßnahmen zu erarbeiten. Unser Antrag wurde zwar (mit einer seltsamen Begründung) abgelehnt, der Sicherheitsausschuss aber dennoch mit der Ausarbeitung von Maßnahmen beauftragt. Nach wie vor fordern wir die Einbindung der Bevölkerung zur Erarbeitung von Lösungen von Beginn an.

Was lange währt...

Die Gemeinde bietet allen Biedermannsdorfer Familien eine Förderung für Lern- und Sportcamps, sowie für Kurse innerhalb Österreichs während der Ferien. Die Höhe beläuft sich auf maximal 100 Euro pro Kind. Es gibt diese erweiterte Form der Förderung seit 2019. Über weitere Sozialleistungen informieren Sie sich bitte im Gemeinde-„Newsflash“.

Ich betone speziell diese Leistung hier in diesem Medium, weil es mich natürlich immer freut, wenn Grüne Ideen umgesetzt werden. Anfangs bestand die Förderung ja nur innerhalb Biedermannsdorfs und auch da nur für einige Vereine. Unser diesbezüglicher Antrag im Jahr 2017 wurde damals noch abgelehnt.

Karl Wagner

Stop Corona

Das Corona-Virus wird uns noch weiter beschäftigen. Nach der Lockerung der strengen Beschränkungen wird  das Auftreten lokaler Infektionsballungen wahrscheinlicher, wie sich zuletzt unter anderem schon in Linz gezeigt hat. Umso wichtiger ist es, in solchen Fällen die Infektionsketten rasch identifizieren und unterbrechen zu können. Die „Stop Corona-App“ des Roten Kreuzes kann dabei gute Dienste leisten und helfen, eine weitere Ausbreitung oder gar wieder exponentielle Anstiege der Infektionsraten zu vermeiden.

„Stopp Corona“ funktioniert als Kontakt-Tagebuch, das die engeren sozialen Kontakte anonymisiert nur auf dem eigenen Smartphone speichert und im Fall des Falles informiert, wenn die Gefahr einer Infektion besteht. Führende Datenschützer haben die Ausführung der App unter die Lupe genommen, getestet und auch hinsichtlich der Datensicherheit sehr gut bewertet.

In der neuesten Version  werden Kontakte automatisiert gespeichert, was die Benützung nun viel einfacher macht. Jedes Handy, das die Corona-App installiert hat, erkennt im Hintergrund ein anderes Gerät in der Nähe, das die App ebenfalls gespeichert hat. Besteht dieser Kontakt über einen gewissen Zeitraum, tauschen die beiden Geräte eine anonymisierte Information aus und speichern diese lokal ab. So „weiß“ Handy A, welche anderen Handys über einen längeren Zeitraum in seiner Nähe waren. Infiziert sich nun der Besitzer von Handy A, kann das Gerät an alle Handys, die länger in seiner Nähe waren und die App installiert haben, eine Warnung schicken. Die Besitzer der anderen Handys bekommen eine Push-Nachricht und können sich testen lassen. Weder die Handys noch die Besitzer oder Behörden wissen, wo das Treffen stattgefunden hat oder wer die beteiligten Personen sind. Klar ist nur, dass die Handy-Besitzer über längere Zeit und über eine relativ kurze Distanz Kontakt zu einander hatten und dass dabei eine Ansteckung passiert sein könnte.

Die Verwendung der App ist freiwillig. Niemand wird dazu gezwungen, das Programm zu installieren. Aber je mehr Personen diese App verwenden, umso einfacher können  Infektionsketten unterbrochen werden und umso schneller wird man nach einer möglichen Infektion gewarnt. Daher empfehlen wir, die Anwendung herunterzuladen und zu installieren. Falls auf einem Android-Handy eine ältere Version dieser Software gespeichert ist, muss diese vorher deinstalliert werden.

Alle anderen Empfehlungen zur Verhinderung von Infektionen (Handhygiene, Abstand halten und die Verwendung eines Mund-Nasen-Schutzes, wo das nicht möglich ist) bleiben davon unberührt und sind, ebenso wie die behördlich verordneten Maßnahmen, auch weiterhin einzuhalten.

Google Play Store

Apple Store

Fragen und Antworten

Schrumpfen, um zu wachsen? Eine Replik.

Manchmal finde ich Franz Schellhorns Beiträge im „profil“ ganz gut. Sein Beitrag im Heft 27/2020 ist aber mehr als grenzwertig.

Gleich im zweiten Satz behauptet Schellhorn, es müsse „eigentlich jedem klar sein, dass eine Welt ohne Wirtschaftswachstum nicht die Endstation Sehnsucht sein kann“. Und am Ende des ersten Absatzes wird klar, dass er unter Wachstum bloß Wirtschaftswachstum versteht. Ganz nach dem Motto „Geht´s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut“ unterstellt er in dem Beitrag, Wirtschaftswachstum wäre die fast alleinige Grundvoraussetzung für steigende Lebensqualität und die Verringerung von Armut und Ungleichheit. Die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit sei nur durch Wirtschaftswachstum und ein Halten des Wohlstandsniveaus nur durch höhere Produktivität möglich. Aber: Ist es nicht eine jedem Schulkind erklärbare Tatsache, dass fortwährendes Wirtschaftswachstum mit steigender Produktion, steigenden Abfallmengen und Umweltschäden, steigendem Verbrauch an Rohstoffen und Energie in einer Welt mit begrenzten Ressourcen auf Dauer nicht möglich sein wird? Geht es uns wirklich automatisch besser, wenn mehr produziert, konsumiert, verbraucht und weggeworfen wird? Ist unser durch subtile Werbung angestachelter Konsum nicht in Wirklichkeit eine Ersatzhandlung, mit der wir unsere zuvor erzeugte Unzufriedenheit bekämpfen und ein glücklicheres Leben erreichen wollen? Sind wir mit diesem Verhalten nicht bloße Erfüllungsgehilfen global agierender Konzerne, damit diese ihr Geschäftsmodell ohne Rücksicht auf Umwelt und nachfolgende Generationen aufrecht erhalten können?

Dann wird von Schellhorn zunächst die Post-Wachstums- und die Fridays-for-Future-Bewegung mit dem Hinweis lächerlich gemacht, dass „eine prominente deutsche Vertreterin der Fridays-for-Future-Bewegung mit hippen Air-Pods im Ohr beklagte, dass die Politik zur Rettung der Wirtschaft allen Ernstes zum Konsum aufrufe, anstatt zu fragen, was wir denn eigentlich zum Leben wirklich bräuchten“. Und gleich darauf kommt die Behauptung, dass „Menschen, die ganz unten auf der Wohlstandsleiter stehen, die prekären Haushalte in den reichen Ländern, vor allem aber Hunderte Millionen von Menschen in den Schwellen- und Entwicklungsländern, von der Post-Wachstum-Bewegung direkt in das Elend zurückgeschickt werden.“ Und es wäre auch „genau dieses wegbrechende Wachstum, das einen immer größeren Keil zwischen Arm und Reich treibt.“ Unbestreitbar ist zwar, dass eine Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in Schwellen- und Entwicklungsländern dort wohl auch die Verwendung und damit Produktion notwendiger (die Not wendender) Güter erfordert. Aber treiben nicht internationale Konzerne, die Rohstoffe in diesen Ländern ausbeuten, die Ungleichheit zwischen erster und dritter Welt voran? Ist nicht unsere Geiz-ist-geil-Mentalität, sind nicht unsere ausschließlich auf wirtschaftlichen Wettbewerb ausgerichteten Unternehmen mit schuld an diesem Ungleichgewicht? Sie verlagern zwar Produktionsstätten in Drittweltländer und schaffen dort Arbeitsplätze, aber kaum zum Wohl der dortigen Bevölkerung, sondern um vielmehr vom erbärmlichen Lohnniveau und laxen Sozial- und Umweltstandards zu profitieren. Dass gleichzeitig Arbeitsplätze und auch handwerkliches Know-How bei uns verloren gehen, wird als Kollateralschaden hingenommen und die entsprechenden Kosten der Allgemeinheit bei uns aufgebürdet. Haben nicht die Regierungen von Industriestaaten, die lokale korrupte Regierungen unterstützen oder lokale Kriege schüren, um Zugang zu Rohstoffen zu erhalten oder sich Absatzmärkte zu sichern, Anteil an dieser Ungleichheit? Und wäre es nicht die wirklich entscheidende Frage, was die Mehrheit der Menschen zu einem guten Leben eigentlich tatsächlich braucht?

Schellhorn behauptet, „dass bessere Schulen und soziale Absicherung nur mit Wachstum zu erreichen sind.“ Das stimmt aber nicht. Es braucht nicht mehr Wachstum, sondern eine entsprechende und treffsichere Finanzierung. Und wenn er beklagt, dass wir es bei uns „für den richtigen Weg hielten, die menschliche Arbeitskraft mit immer höheren Steuern und neuen Abgaben auf ein Niveau zu verteuern, das sich kaum noch jemand leisten kann“, so unterschlägt er, dass es ausschließlich am politischen Willen fehlt, das zu ändern und die Finanzierung staatlicher Aufgaben durch eine zeitgemäße und faire Lastenaufteilung zu sichern.

Danke sagen - so schwer kann das doch nicht sein!

Der Bundespräsident tat es, alle Bundesminister vom Bundeskanzler abwärts taten es, unsere Landeshauptfrau tat es. Alle Bürgermeister rundum taten es.

Nämlich der Bevölkerung ihren Respekt für die Disziplin, für die Loyalität und vor allem für den großen Zusammenhalt während des Lockdowns auszudrücken.

Sie alle hatten erkannt, dass Regierungsmaßnahmen von der Bevölkerung mitgetragen werden müssen, wenn sie wirksam sein sollen.

Nur aus unserer Gemeinderegierung kam nichts, sieht man vom berechtigten Lob an den Bauhof und die Feuerwehr, dem ich mich gerne anschließe, ab. Aber das war längst nicht alles.

Mir als Betroffener, der die Hilfsbereitschaft von zuvor fremden Biedermannsdorferinnen und Biedermannsdorfern kennenlernen durfte, ist es ein Bedürfnis, diesen Dank nun wenigstens von meiner Seite und gerne auch stellvertretend für viele andere auszusprechen.

Es ist dies eine Erfahrung, die ich nicht missen möchte.

Karl Wagner