Das internationale Asylsystem und seine Zukunft.

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Wie überzeugt man Mehrheiten in Europa und darüber hinaus, dass es nicht nur möglich, sondern auch in ihrem eigenen Interesse ist, an der Genfer Flüchtlingskonvention festzuhalten?

Die Flüchtlingskonvention wurde 1951 geschrieben damit sich Schicksale wie das von Bertold Berger und seiner Familie niemals wiederholen würden. Bertold Berger war mit seiner Frau und zwei Kindern 1938 nach dem „Anschluss“ aus Wien geflohen. Es gelang der Familie, die Grenze zur  Schweiz zu überqueren. Die Schweiz gewährte der Familie keinen Schutz, erlaubte aber einen kurzfristigen Aufenthalt, während sie auf die Visa für ihre Weiterreise nach Uruguay wartete. Als diese nicht rechtzeitig eintrafen, deportierte die Schweiz die Familie zurück nach Nazi-Deutschland. Sie alle wurden später in Konzentrationslagern ermordet.

Keinen Flüchtling auf der Suche nach Schutz zurückzuweisen ist keine Forderung nach einer Welt ohne Grenzen. Schutzbedürftigkeit ist ein international anerkanntes Recht. Recht auf Migration gibt es dagegen keines. Es ist genau der Sinn von Asylverfahren, diese Unterscheidung zu machen.

In einem humanen, weltweiten System zum Schutz von Flüchtlingen müssen mehr Staaten Schutz bieten, immer weniger Schutzsuchende an Grenzen zurückgewiesen werden, muss das Prinzip des Non-refoulement strikt beachtet und müssen mehr Asylentscheidungen auf Basis der Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention getroffen werden.

Heute scheint so eine Welt weiter entfernt denn je. Was also muss passieren? Um diese Frage zu beantworten, hat die „European Stability Initiative (ESI)“ eine Serie von Artikeln über eine mögliche Zukunft des Asylsystems herausgegeben. Den ersten, einführenden Beitrag finden Sie hier, ergänzende Informationen dazu hier.