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| aus: Portraitbuch Ratsherren Regensburg (©wikimedia) |
Die Agenda der kommenden Gemeinderatssitzung am 17.1. ist recht übersichtlich. Dem neuen Stil (“Nicht lange diskutieren”) folgend schaffen wir es vielleicht sogar in unter einer Stunde.
Es handelt sich übrigens um die erste Sitzung im neuen Mittwochs-Turnus.
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung
2. Genehmigung der Sitzungsprotokolle der Gemeinderatssitzungen am 07.11.2023 & 14.12.2023
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Bilanz MZH
Die Bilanz der MZH wird vorgestellt. Die MZH ist kostenintensiv und in die Jahre gekommen. Andererseits ist sie unbestreitbar ein wertvoller Veranstaltungsort und “soziale Infrastruktur” unseres Ortes. Die hier vorgestellten Zahlen werden oberflächlich ein trockenes Thema sein. Aber sie werden auch wichtige Grundinformationen in der Diskussion über Zukunft und Ausrichtung der MZH darstellen.
5. Poppenberger
Der Akt eines alten Beschlusses ist liegen geblieben und verjährt. Der Beschluss muss wiederholt werden.
6. Pachtvertrag Café Perlas
Ein neuer Pachtvertrag für das Café Perlas soll beschlossen werden. Wir haben den Bürgermeister ersucht, den Pächter einzuladen.
7. Multicar Tausch
Ein neues Fahrzeug für den Bauhof soll angeschafft werden.
8. Post Öffnungszeiten
Die Öffnungszeiten des Postpartners werden neu beschlossen. Unter anderem zu diesem Thema tagt einen Tag davor der Infrastrukturaussschuss. In den Ausschüssen werden Themen fachlich (und meistens sachlich) ordentlich durchbesprochen. Wird spannend zu beobachten, wie sich die dort besprochenen Lösungen im Abstimmungsverhalten widerspiegeln.
9. Subventionen & Mitgliedbeiträge
10. Personelles – nicht öffentlicher Teil
Wie immer werden die Gäste in diesem Punkt hinaus gebeten werden. Es ist aber nicht anzunehmen, dass es diesmal sehr lange dauert. Es könnte sich also auszahlen zu warten auf . . .
11. Allfälliges
Wie immer: der Tagesordnungspunkt in dem (vor allem) die Opposition noch Themen anbringen kann, die ihr wichtig ist. In gewissen Sinne das Pendant zum "Bericht des Bürgermeisters".
Leider herrscht hier oft schon reges Zusammenpacken und verminderte Aufmerksamkeit. Wir kennen das alle. Aus der letzten Schulstunde.
Aber falls Sie kommen, hoffen wir zumindest Sie für unsere Anliegen interessieren zu können.
Was nicht auf der Agenda steht...
Spannend sind oft auch Dinge, die gar nicht in den Gemeinderat kommen sondern bereits im Gemeindevorstand durchgewunken werden. Dort wurden auf mehrere Tranchen verteilt über 60.000€ für eine Erweiterung des Badeteicheingangs um ein Drehkreuz und ein Ticketingsystem beschlossen (Grüne dagegen; FPÖ enthalten). Wir zweifeln die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme stark an. Unserem Vorschlag, die Angelegenheit im Sozialausschuss (der Badeteich ist dort angesiedelt) zu behandeln, wurde nicht stattgegeben. Sehr schade. Das Thema hätte es verdient gehabt ordentlich besprochen zu werden.
Falls sie Themen oder Hinweise haben, die wir ihrer Meinung nach dem Gemeinderat zur Kenntnis bringen sollen (eben unter "Allfälliges"), können sie uns diese gern zuschicken oder direkt hier im Blog kommentieren.
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