Wirtschaft zum Vorteil der Menschen

Die Wirtschaft muss uns und dem Planeten dienen und nicht umgekehrt. Es ist inakzeptabel, dass derzeit essentielle Entscheidungen über die Zukunft des biologischen Lebens auf der Erde dem Privatsektor und den Finanzmärkten überlassen bleiben, denn bisher haben diese nur das krebsartige Wachstum sozial und ökologisch destruktiver, aber sehr profitabler Industrien und Praktiken befördert.

Die Regierungen der Welt haben in den drei Jahren nach der Finanzkrise zwischen 12 und 15 Billionen Dollar in das Finanzsystem injiziert. In der Europäischen Union allein wurde dafür mit 6 Billionen Euro rund 25 Mal so viel Geld ausgegeben, wie jedes Jahr in Europa benötigt würde, um den verheerenden Klimawandel abzuwenden.

Regierungen (auch unsere) argumentieren immer, dass die öffentlichen Finanzen mehr oder weniger denen eines Haushalts oder eines Privatunternehmens ähneln. Das ist eine sehr kraftvolle Erzählung, die an unser intuitives, alltägliches Verständnis appelliert. Allerdings hat das Funktionieren der öffentlichen Finanzen sehr wenig oder gar nichts mit dem Funktionieren unserer eigenen Finanzen als Bürger und Unternehmer zu tun.

Regierungen, die ihre eigenen Währungen ausgeben (sogenannte monetär souveräne Regierungen), müssen ihre Ausgaben nicht finanzieren. Technisch gesehen müssen sie kein Geld durch Steuern aufbringen, bevor sie es ausgeben können. Sie können das nötige Geld „aus dem Nichts“ schaffen. Und das geschieht täglich. Der weit verbreitete Glaube, dass es den Regierungen an Geld mangelt, um hochwertige öffentliche Infrastrukturen, Arbeitsplätze oder massive Investitionen in ein ökologisches Übergangsprogramm zum Ausgleich des Klimawandels zu schaffen, ist schlicht lächerlich. Die einzigen Zwänge, denen monetär souveräne Regierungen ausgesetzt sind, sind Inflation (ein unwahrscheinliches Szenario in Ländern mit hohem Arbeitsaufkommen und industrieller Unterauslastung) und reale Ressourcen.

Allerdings gilt dies nicht für Länder der Eurozone. Sie verwenden effektiv eine Fremdwährung (den Euro) und sind somit dem Risiko des Ausfalls ausgesetzt. Dies liegt jedoch nur an der selbst auferlegten Mitgliedschaft in der Eurozone. Die EZB hingegen ist, wie jede andere Zentralbank, keinerlei finanziellen Einschränkungen ausgesetzt und könnte den Ausgabenbedarf der Eurozonen- Länder leicht decken. Dies würde jedoch eine tiefgreifende Demokratisierung der EZB und der Eurozone erfordern. Die Alternative dazu wäre nur der Ausstieg aus dem Euro und die Rückgabe der Währungssouveränität an die einzelnen Länder.

Extrakte aus Makroskop