Kommen Sie! Kommen Sie!

Max Gaisser - "Ratsherren im historischen Interieur" (von Wikimedia Commons)

Von Zeit zu Zeit sagt mir jemand "Der Gemeinderat ist eh nur ein Kasperltheater". Und es gibt Sitzungen in denen ich mich schwer täte dem zu widersprechen.

Aber andererseits komme ich auch nicht umhin, mich zu fragen auf welcher Erfahrung dieses Urteil beruht. Denn nur im seltensten Fall haben die Leute die das sagen jemals einer Gemeinderatssitzung beiwohnt . . . was nicht weiter verwunderlich ist, weil ja generell "niemand" diesen öffentlichen Sitzungen beiwohnt (2 "übliche Verdächtige" und eine Journalistin der NÖN ausgenommen).

Ich will Ihnen jetzt aber keinesfalls mit dem moralisch erhobenen Zeigefinger kommen, muss ich mich doch höchstpersönlich an der Nase nehmen: bevor ich 2020 in den Gemeinderat eingezogen bin, habe ich auch noch nie den Sitzungssaal von innen gesehen. Und ich bereue das sehr.

Darum ein Appell.

Ich möchte Sie einladen sich hin und wieder die Zeit zu nehmen, den Gemeinderat zu besuchen.

Schauen Sie sich selber an, ob das ein Kasperltheater ist.
Schauen Sie sich an, wegen wem das unter Umständen ein Kasperltheater ist. Schauen Sie sich an, wie über Dinge entschieden wird, die sie direkt betreffen.
Machen Sie sich selber ein Bild über Ihre gewählten Volksvertreter.
Demonstrieren Sie Interesse an den demokratischen Prozessen.
Kommen Sie wenn ein Thema auf der Agenda steht, dass Sie direkt betrifft und hören Sie selbst wer was dazu sagt.

Niederschwelliger und direkter als in der Gemeindepolitik bekommen Sie die Chance dazu nicht.

Niederschwellig?

Habe ich "niederschwellig" gesagt? Ja. Und im Grunde stimmt das schon. Aber es gibt einiges an Verbesserungspotential.
In den offizellen Veranstaltungen der Gemeindehomepage ist aktuell (10. September 2023) nur die nächste Gemeinderatssitzung (14. September) eingepflegt (man findet alle geplanten Termine etwas versteckt auf dieser Unterseite). Und maschinell lesbar bzw aufs Handy synchronisierbar sind diese Daten sowieso nicht.

Die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung (auch eine öffentliche Information) finde ich im öffentlichen Bereich gar nicht. Ich kenne sie nur, weil sie mir als Gemeinderatsmitglied 6 Tage vor der Sitzung zugesendet wird.

Zwischen Sitzung und der Veröffentlichung des Protokolls kann viel Zeit vergehen (zu diesem Zeitpunkt ist das Protokoll vom 7. Juni noch nicht online, da es erst in der kommenden Sitzung beschlossen werden muss).

Und zu guter Letzt: wissen alle wo man den Sitzungssaal findet?

Das sind alles keine harten Hürden. Aber es sind kleine Hindernisse, die interessierte aber gestresste (wer ist das nicht?) Leute entmutigen können am politischen Leben teilzunehmen und am Ball zu bleiben.

Ich habe mir darum vorgenommen mit Ende der Sommerpause einige Handreichungen zu geben:

Hier im Blog

6 Tage vor der Gemeinderatssitzung werde ich hier im Blog die Tagesordnung veröffentlichen. Wenn es die Zeit zulässt werden wir auch einige Punkte kommentieren um deren Wichtigkeit, Kontext oder auch Vorgeschichte hervorzuheben.

In der Nacht bzw spätestens am Tag nach der Gemeinderatssitzung möchte ich hier einen stichwortartigen Bericht der Sitzung und der Abstimmungen veröffentlichen. Dabei gilt: es handelt sich nur um unsere persönlichen Mitschriften. Die offizielle Information ist und bleibt das Protokoll, das vom Gemeindeamt herausgegeben wird.

In beiden Fällen verpflichte ich mich zur Faktentreue. Aber nicht zwingend zur absoluten Objektivität.

Auf Facebook

Auf Facebook werden wir in der Gruppe "Mein Biedermannsdorf" immer eine Woche vor der Sitzung ein entsprechendes Event erstellen.

Digitaler Kalender

Bereits vor 3 Jahren haben wir einen Kalender mit offiziellen Biedermannsdorfer Terminen gestartet, der leider etwas eingeschlafen ist aber hiermit wieder aktiviert und gepflegt wird.
Dieser enthält im Großen und Ganzen nur Gemeinderats- und Müllabfuhrtermine (die Mischung entbehrt nicht einer gewissen subversiven Komik. Aber das sind einfach die offiziellen Termine zu denen ich mir persönlich einen digitalen Gemeinde-Kalender gewünscht hätte).
Die Tagesordnung wird, sobald bekannt, in das jeweilige Event eingepflegt.

Technisch handelt es sich um einen Google-Kalender.

Mit folgender URL können sie über ihren Browser auf diesen Kalender zugreifen und in gegebenenfalls in ihrem Google-Konto abonnieren:
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=ggcenq3ikuv2uf80e12dprjuv4%40group.calendar.google.com&ctz=Europe%2FVienna

Mit folgender URL können sie Kalender in ihrem jeweiligen digitalen Kalenderprogramm (wenn es ICS Dateien unterstützt, was meistens der Fall ist) abonnieren und einbinden:
https://calendar.google.com/calendar/ical/ggcenq3ikuv2uf80e12dprjuv4%40group.calendar.google.com/public/basic.ics

Und Streaming?

Tja. Ein Streaming bzw auch ein Video-Archiv der Gemeinderatssitzungen wäre eine tolle Sache. Finden wir.
Viele Menschen können auch einfach nicht vor Ort an der Sitzung teilnehmen (zB weil sie Kinder daheim haben).

Bisher sind wir damit immer bei ÖVP und SPÖ abgeblitzt. Wir werden dieses Jahr wieder einen Versuch starten.

Und zu guter Letzt?

Die Frage nach dem Sitzungssaal habe ich gestellt aber die Antwort nicht gegeben:
Den Sitzungssaal (falls Sie es nicht wissen) finden Sie im Perlashof, Eingang über Perlasgasse, die Tür gegenüber des Cafe Perlas.

Ich freue mich auf Ihr Kommen.