TTIP 2.0 durch die Hintertür?

Nachdem das vor vier Jahren verhandelte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) nicht zustande gekommen ist, scheint es nun Versuche zu einem TTIP 2.0 zu geben. EU-Handelskommissar Phil Hogan hat mit US-Behörden geheime Gespräche über ein neues Handelsabkommen geführt. Während die EU angedrohte Zölle auf europäische Autos abwenden will, sind den Amerikanern vor allem die europäischen Lebensmittelstandards ein Dorn im Auge. Im Detail sind das Verbote chemischer Hormone im Fleisch, Grenzwerte oder Verbote von  Pestiziden, Beschränkungen beim Import von genmanipulierten Lebensmitteln und Fleisch, das mit Chlor oder Säure behandelt wurde.  Phil Hogan nannte dies „eine langen Liste von regulatorischen Hindernissen in der Landwirtschaft, die in einem Abkommen gelöst werden könnten“. Dabei vergisst er offenbar, dass dies den von Kommissionspräsidentin von der Leyen angekündigten „Green Deal“ gefährden und kaum die Unterstützung der Bevölkerung erhalten würde.

125 Organisationen aus der EU und den USA, darunter Attac und die „Plattform Anders Handeln“ fordern nun die EU-Regierungen und vor allem das EU-Parlament auf, den geheimen Verhandlungen die Unterstützung zu entziehen und Transparenz und Beteiligung der Zivilgesellschaft sicherzustellen.