Widerstand gegen Datenklau

Wir sind gläserne Menschen.
Dass wir kostenlos chatten, surfen, Musik hören können, ist nur möglich, weil wir im Ausgleich dafür in einem unvorstellbaren Ausmaß Daten von uns hinterlassen und dadurch optimierte Werbung  erhalten.

Gesichtserkennung, selbstfahrende Autos, „smarte“ Assistenten, die auf unsere Sprache reagieren, brauchen Training anhand von Beispiel-Daten. Und soziale Medien und unsere Aktionen im Internet dienen auch dazu, Trainingsdaten zu produzieren. Auch wenn man auf Facebook&Co mit den Standardeinstellungen unterwegs ist, ist man Teil eines riesigen Forschungsexperiments. Die von uns unbemerkt produzierten Daten sind der Treibstoff, damit Künstliche Intelligenz (KI) zu Hochform auflaufen oder Werbung optimiert werden kann.

Etwa mit „captchas“:  Eine Website sagt, sie müsse sicherstellen, dass man kein Automat ist, und dann bekommt man eine Bilderreihe und soll anklicken, wo z.B. eine Straße zu sehen ist, bis man eine Bestellung oder Registrierung abschließen kann. Hier wird wahrscheinlich eine Künstliche Intelligenz für selbstfahrende Autos trainiert. Unsere Aktionen sollen dem Algorithmus helfen, Straßen zu erkennen. Die Forschung, die ein Unternehmen betreibt, wird durch uns ermöglicht. Wenn berühmte Gemälde bei Facebook einer scheinbaren Zensur zum Opfer fallen, liegt das an den Experimenten, künstliche Intelligenz einzusetzen, um die Massen an Bildern zu durchforstet und bereits eigenmächtig zu löschen.

Beim Öffnen einer Website startet  im Hintergrund  eine automatisierte Versteigerung: „Achtung, Achtung, alle herhören – eine Person, die wir auf 35-45 Jahre schätzen, männlich, gebildet, wahrscheinlich Hochschulabschluss, verheiratet, Schuhgröße 42, trägt gerne Jeans, öffnet die Website. Wer will Werbung schalten?“ Und dann melden sich ein paar tausend Anbieter, die sich gegenseitig überbieten. Der Gewinner darf dann Werbung auf ihren Bildschirm einblenden.

Vor der Installation einer App auf dem Smartphone wird der Zugriff auf eine Menge gespeicherter Daten verlangt. Wenn man aufmerksam ist, kann man das zwar ablehnen. Eine Nicht-Einwilligung würde aber zumeist verhindern, dass man die App downloaden oder starten kann. Also willigt man meist ein.

Wenn man auf Facebook eigene Inhalte löscht, bedeutet das nur, dass man sie selbst nicht mehr sieht. Das Unternehmen behält die Daten dennoch. Alle Fotos, die in der eigenen  Chronik verborgen wurden, sind immer noch für die Personen sichtbar, die den „Fotos“-Abschnitt der Seite aufrufen. Außerdem erteilt man beim Hochladen von Bildern Facebook automatisch ein auch an Dritte übertragbares Nutzungsrecht an den Bildern (zum Beispiel für Werbung) und verliert dadurch das eigene, alleinige Nutzungsrecht daran.

Abhilfe gegen Datenklau ist in Grenzen möglich, erfordert aber permanente Vorsicht und ist mit Schwierigkeiten und Komforteinbußen verbunden. Browser Add-ons wie etwa NoScript für Firefox können die Ausführung von Skripten und unbemerkt heruntergeladenen Java- Programmen zunächst verhindern, doch die Website wird  dann nicht mehr in der gewohnten Form funktionieren. Wenn man dem Anbieter vertraut, kann man Schritt für Schritt Hintergrundaktionen freischalten und auch die oben genannte automatische Versteigerung von Daten verhindern. Aber das ist mühsam.

Als Standard-Suchmaschine kann man zum Beispiel DuckDuckGo verwenden. Da werden keine Daten gesammelt, Nutzer nicht in verschiedene Verhaltensprofile eingeteilt und dadurch  Filterblasen verhindert und allen Nutzern die gleichen Ergebnisse angezeigt.

Mühsam ist es auch, sich vor der Installation einer Smartphone-App genau zu überlegen, welche Datenzugriffe man ihr erlauben will. Das Gute an der Sache ist, dass man dabei auch überlegen kann, ob diese App wirklich notwendig, die Not wendend, ist. Eine gute Sache ist es auch, bei Notebooks oder Tablets die Kamera zuzukleben, bei Smartphones das GPS- System nur zu aktivieren, wenn es notwendig ist, und Apps nach dem Gebrauch wirklich zu beenden und nicht im Hintergrund weiterlaufen und damit weiter Daten sammeln zu lassen. Eine Hilfe dafür ist etwa  Avast Battery Saver, der, wie der Name sagt, dadurch auch hilft, den Akku länger zu nutzen. Allerdings: Selbst wenn alles deaktiviert und man nur mit einem uralten, nicht-smarten Handy unterwegs ist, werden laufend Standortinformationen über die permanente Verbindung zu den Basisstationen gesammelt und übertragen.

Für unseren Komfort müssen wir bezahlen – dessen sollten wir uns bewusst und entsprechend vorsichtig sein.

Dieser Beitrag wurde durch einen Text von Sarah Kriesche inspiriert, der im Blog von Armin Wolf erschienen ist und von dem auch einige Textteile entnommen wurden.

Gemeinderatssitzung vom 22.3.2018

Das sind die wichtigsten Punkte, die bei der Gemeinderatssitzung am 22. März 2018  besprochen und abgestimmt wurden; diese Auflistung ist aber kein rechtsverbindliches Protokoll:

• Vizebürgermeister Spazierer (SPÖ) berichtete von einem Planungsgespräch mit der ARE betreffend Ausbau des Geländes des ehemaligen Kinderheims. Er bezeichnete dieses Gespräch als ein erstes Abtasten der gegenseitigen Vorstellungen.Erste Kostenabschätzungen könnten noch nicht abgegeben werden. Die Kosten für den erforderliche Ausbau der Gemeinde-Infrastruktur sollen von der ARE übernommen werden.
• Die Gemeinde nahm von den Bauträgern in den Oberen Krautgärten etwa 40.000 Euro als Ablöse dafür ein, dass dort kein zusätzlicher Kinderspielplatz errichtet werden muss, da in der Nähe ausreichend öffentlich zugängliche Kinderspielplätze verfügbar sind (Kindergarten, Skatingplatz und der kleine Kinderspielplatz bei den großen Wohnhäusern neben dem Sportplatz). Diese Einnahme ist von der Gemeinde zweckgebunden für Sanierung, Ausbau oder Neuanlage von Kinderspielplätzen zu verwenden.
• der Obmann des Prüfungsausschusses Ernst Hackel (Grüne) berichtete über eine kürzlich durchgeführte formale Prüfung des Jahresabschlusses 2017 auch hinsichtlich Plausibilität, Kosteneffizienz, Nachhaltigkeit und Schuldenstand sowie über eine  Kassenprüfung. Die  Prüfung ergab nicht den geringsten Grund für irgendwelche Beanstandungen.
• Danach berichtete GGR Mayer detailliert über den Rechnungsabschluss 2017, der vom Gemeinderat genehmigt wurde.
• für die Inneneinrichtung des Kaffehauses im neuen Perlashof wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, die erforderlichen Investitionen auszuschreiben und Angebote bis zu einem Gesamtwert von maximal 180.000 Euro einzuholen. Ausschreibungsunterlagen der Firma Schärf liegen vor.
• Die Auftragsvergabe für die Straßensanierung der Perlasgasse für 520.000 Euro wurde einstimmig beschlossen.
• Die Auftragsvergabe für die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung in der Perlasgasse wurde einstimmig beschlossen. Dafür fallen für die Leuchten etwa 29.800 Euro und für die erforderlichen Elektroarbeiten 69.800.- an. Eine Leerverrohrung für die Installation einer Stromtankstelle im Bereich Parkplatz HBLA/ Perlashof soll auf Vorschlag von Umweltgemeinderat Karl Wagner (Grüne) vorgesehen werden.
• Die Auftragsvergabe für die Sanierung der ostseitigen Mauer des Klosterbades im Wert von 27.000 Euro wurde beschlossen
• Für zwei Quartale  wurde ein Zuschuss von 44.000 Euro an die Jubiläumshalle für erhöhte Heizkosten beschlossen.

Ergebnisse Hundebefragung

Umweltgemeinderat Karl Wagner hat Ende Jänner eine webbasierte Umfrage gestartet, um Meinungen zum Thema „Verschmutzung öffentlicher Flächen durch Hundekot“ und Vorschläge zu Verbesserungen einzuholen. Diese Umfrage wurde am 17. März geschlossen. 

Die Auswertung mit allen Detailergebnissen finden Sie hier.

Wir werden uns darum bemühen, dass die Gemeinde, unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse, entsprechende, wirksame Maßnahmen zur Verringerung dieser Verschmutzungen ergreift.

Die Mähr vom Nulldefizit

Wir kennen die ewige Behauptung: „Man kann nicht mehr ausgeben als man einnimmt – das weiß jede Hausfrau“. Mit diesem Argument will uns die derzeitige Regierung ihr Sparprogramm verkaufen. Aber das Argument ist falsch. Und schlimmer noch: Die, die uns das einreden, wissen ganz genau, dass es falsch ist. Das macht die Sache nur noch schlimmer.

Denn wenn die „Hausfrau“ Geld ausgibt, ist das zum allergrößten Teil für den unmittelbaren Konsum (Miete, Strom, Gas, Lebensmittel usw.). In der Regel wird, wenn überhaupt, nur ein kleiner Teil überbleiben, der dann gespart wird und so länger bleibende Werte schaffen kann.

Aber wenn der Staat Schulden macht, um zum Beispiel ein Krankenhaus zu bauen, steht den momentan aufgenommen Schulden ja später der Wert des Krankenhauses gegenüber. Und das ist nicht nur der monetäre Wert, sondern auch der Wert, den es für die Verbesserung der ärztlichen Versorgung und für eine höhere Lebensqualität bietet. Außerdem entstehen Arbeitsplätze und der Staat bekommt zusätzliche Steuereinnahmen. Und von dem Krankenhaus profitieren nicht nur wir heute, sondern auch noch die nächste Generation. Daher ist es nicht ungerecht, wenn auch sie zur Rückzahlung der aufgenommenen Kredite beiträgt.

Auch die oft genannten 33.000 Euro Schulden, die jedes Neugeborene statistisch “erbt”, sind nur die Hälfte der Wahrheit. Denn das Kind erbt auch Vermögen: Die Klinik, in der es zur Welt kommt, die Gesundheitsversorgung, die es genießen, Kindergarten und Schule, die es besuchen wird, und die Sicherheit, in der es aufwachsen kann. All das ist, wenn man sich umsieht, global bei weitem keine Selbstverständlichkeiten und wurde weitgehend staatlich finanziert.

Wenn uns also vorgerechnet wird, dass die Staatsverschuldung in den letzten Jahren so gestiegen ist, stimmt das zwar – aber im gleichen Zeitraum sind zusätzliche Schulen, Kindergärten, Spitalsbetten, bessere Straßen usw. gebaut, sind wir also reicher geworden. Der Staat gibt also Geld aus und nimmt Schulden auf, um uns im wahrsten Wortsinn „Wohl-habender“ zu machen. Kürzt der Staat hingegen seine Ausgaben und Kreditaufnahmen, wird uns das alle ärmer machen – auch unsere Kinder.

Natürlich ist nicht jedes staatliche Schuldenmachen gut und jedes Sparen schlecht. Aber die einfache Hausfrauenrechnung stimmt für eine Volkswirtschaft einfach nicht. Wir sollten daher genau hinschauen, wofür der Staat Geld ausgibt, das nicht der Lebensqualität der Bevölkerung zugute kommt: Etwa in überbordendem Föderalismus, in ineffizienten Schul- und Gesundheitssystemen. Wir sollten genau hinschauen, wo er auf leicht lukrierbare Einnahmen verzichtet: Etwa auf Finanztransaktionssteuern, auf Vermögenssteuern, die dem EU- Durchschnitt entsprechen, oder auf Erbschaftssteuern, die 95% der Bevölkerung ungeschoren lassen. Und wir sollten auch schauen, wo er zum Nachteil unserer Kinder und Enkel zu wenig Geld ausgibt: Etwa für die Bekämpfung der Klimaerwärmung, für die erforderliche wirtschaftliche und gesellschaftliche Transformation, die für eine lebenswerte Zukunft dringend erforderlich wäre.

Der Vergleich mit der Hausfrau ist einfach, aber falsch. Die Welt ist leider ein wenig komplizierter, als uns die Verkäufer einer solchen einfachen Wahrheit einreden wollen. Das wissen diese Verkäufer auch. Zeigen wir ihnen daher bei jeder Gelegenheit die rote Karte! Lassen wir uns nicht verschaukeln!

So funktioniert Gemeinde

So funktioniert Gemeinde- am Beispiel Biedermannsdorf

Bei uns (wie in allen Gemeinden Österreichs) legt der Gemeindevorstand vor Gemeinderatssitzungen deren Tagesordnung und damit auch Anträge, die im Gemeinderat zur Abstimmung kommen sollen, fest. Die Regierungskoalition, die in diesem Gremium die  Mehrheit hat, spricht ihre gemeinsamen Anliegen sehr oft zuvor in internen Sitzungen ab. Die Opposition erhält von solchen manchmal sehr umfangreichen Plänen (zum Beispiel Ortsentwicklung) detaillierte Unterlagen erst so knapp vor Abstimmungen, dass eine intensive Befassung mit dem Thema kaum mehr möglich ist. Umgekehrt sind Oppositionsparteien, die ihre Anliegen im Gemeinderat einbringen wollen, zunächst auf das Wohlwollen der Regierungskoalition angewiesen.

Im Gemeindevorstand können Investitionen und Vergaben nur bis zu einem bestimmten Maximalwert beschlossen werden. Wird diese Wertgrenze überschritten, müssen Entscheidung und Beschlussfassung im Gemeinderat  und damit öffentlich erfolgen. Gelingt es, größere Investitionen so auf kleinere Brocken aufzuteilen, dass jeder für sich unter dem Limit bleibt, können alle Beschlüsse trotzdem im Vorstand fallen. Das ist dann aber nicht öffentlich, und auch Oppositionspolitiker, die ja im Vorstand vertreten sind, dürfen darüber nicht berichten.

Gemeinderatsausschüsse, in denen auch die Oppositionsparteien vertreten sind, sollten eigentlich komplexe Materien vor Gemeinderatssitzungen besprechen und vorbereiten, müssen aber von ihren Vorsitzenden einberufen werden, um zu tagen. Diese Vorsitzenden kommen in den meisten Ausschüssen von der Regierungskoalition. Oppositionsparteien können das Tagen von Ausschüssen, deren Vorsitz nicht von ihnen selbst gestellt wird, nur anregen, aber nicht erzwingen. Und man muss feststellen, dass  Ausschusssitzungen bei uns viel zu spärlich stattfinden. Dadurch wird verhindert, dass Oppositionsparteien schon im Vorfeld von geplanten Maßnahmen der Mehrheit erfahren und ihre Anregungen einbringen können.

Auch Regierungsparteien bringen Anträge oft als Dringlichkeitsanträge in den Sitzungen ein. In manchen Fällen beschleicht einen das Gefühl, dass das eine Taktik ist, die Opposition zu überrumpeln. Tatsache ist, dass es so für die Opposition überhaupt keine Vorabinformation gibt, sondern der Antrag wird dann nur kurz diskutiert und gleich danach darüber abgestimmt. Wird dieses Spielchen im Vorstand betrieben, läuft es noch dazu unbemerkt von der Öffentlichkeit. Denn:

Sitzungen des Gemeindevorstands und von Gemeinderatsausschüssen sowie deren Sitzungsprotokolle sind nicht öffentlich zugänglich. Damit kann die Mehrheit zunächst sehr effektiv verhindern, dass Versuche der Opposition, ihre eigenen Anliegen in der Gemeinderegierung einzubringen und umzusetzen, öffentlich bemerkbar werden. Erst, wenn Oppositionsparteien als letztes Mittel Dringlichkeits- oder Abänderungsanträge direkt bei Gemeinderatssitzungen einbringen, werden diese Bemühungen öffentlich sichtbar, weil erst dann sowohl die Oppositionsanträge selbst als auch die Abstimmungsergebnisse darüber protokolliert und auch veröffentlicht werden.

Ostern kommt. Das heißt, einkaufen - essen - trinken - einkaufen - essen - trinken - eink....

Aber so einfach ist das nicht. Nicht für Christen, und nicht für Umweltbewusste. Für Letztere stellt das Team "Wir leben nachhaltig" von der ENU eine Tippsammlung zur Verfügung. Für die Schnellleser hier ein kurzer Aufriss:

Hätten wir im März 1938 Widerstand geleistet?

Das war der Titel eines Artikels in den Salzburger Nachrichten vom 13. März. Ich fühle mich angesprochen.

Ich bin ein 52-er Jahrgang. Ich durfte mein ganzes Leben lang tiefen Frieden, Sicherheit und Freiheit genießen. Damit gehöre ich - wie alle Mittel- und Nordeuropäer zu einer weltweit sehr kleinen Minderheit.
Ich hatte das Privileg, selbst entscheiden zu dürfen, welche Religion, welche politische Partei, welche Ausbildung, welche Freunde ich wählen wollte.
Dafür muss man dankbar sein. Es ist das Glück der Geburt, hier leben zu dürfen, wo man ungestört seine Meinung sagen kann, wo man laut und deutlich Kritik üben kann. Diese Tatsachen berechtigen mich aber nicht, ja sie verbieten es mir fast, jene zu verurteilen, die aus Angst geschwiegen haben. Damals in Nazideutschland. Ich kann jene verurteilen, die extra zugesehen haben wie Juden den Gehsteig putzen mussten, das ja. Sie hätten ja auch weitergehen können.

Aber wer wäre ich gewesen? Wäre ich ein Folterknecht in einem KZ gewesen? Wäre ich ein
Denunziant gewesen? Oder vielleicht ein Deserteur? Oder ein Widerstandskämpfer? Oder hätte ich Verfolgte versteckt? Oder hätte ich mich einfach geduckt, um ja nicht aufzufallen?

Die Wahrscheinlichkeit, dass ich in meinem Leben jemals die Antwort darauf finden werde, ist Gott sei Dank sehr klein. Und damit das so bleibt, tue ich das, was heute Gott sei Dank sehr leicht ist. Die Demokratie verteidigen. Um verhindern zu helfen, dass ich jemals die Frage beantworten muss: "Wer soll ich jetzt sein?"