Aufdecken statt Zudecken - machen nur wir!
ÖVP, SPÖ und FPÖ haben schon zu oft gemeinsame Sache gemacht und sich gegenseitig gedeckt. Zuletzt war das sehr schön an der Causa der Dr. Erwin Pröll-Privatstiftung zu sehen. Ein Untersuchungs-Ausschuss scheiterte daran, dass SPÖ und FPÖ ihn nicht unterstützten, weil sie durch ihre Mitglieder der Landesregierung selbst Förderungen für die Privatstiftung beschlossen hatten.
Helga Krismer ist DIE Aufdeckerin in Niederösterreich. Sollen ÖVP, SPÖ und FPÖ auch nach der Landtagswahl gemeinsame Sache machen und sich gegenseitig decken? Oder soll es weiterhin eine Kraft geben, die dem die Stirn bietet, kontrolliert, aufdeckt und für Transparenz eintritt? Nur die Grünen machen das, sonst niemand! Daher: Grün wählen am 28. Jänner!
Hier sind unsere Forderungen zu Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz:
ÖVP, SPÖ und FPÖ haben schon zu oft gemeinsame Sache gemacht und sich gegenseitig gedeckt. Zuletzt war das sehr schön an der Causa der Dr. Erwin Pröll-Privatstiftung zu sehen. Ein Untersuchungs-Ausschuss scheiterte daran, dass SPÖ und FPÖ ihn nicht unterstützten, weil sie durch ihre Mitglieder der Landesregierung selbst Förderungen für die Privatstiftung beschlossen hatten.
Helga Krismer ist DIE Aufdeckerin in Niederösterreich. Sollen ÖVP, SPÖ und FPÖ auch nach der Landtagswahl gemeinsame Sache machen und sich gegenseitig decken? Oder soll es weiterhin eine Kraft geben, die dem die Stirn bietet, kontrolliert, aufdeckt und für Transparenz eintritt? Nur die Grünen machen das, sonst niemand! Daher: Grün wählen am 28. Jänner!
Hier sind unsere Forderungen zu Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz:
- Ausbau der Minderheiten- und Kontrollrechte
- Reform/Ausbau von parlamentarischen BürgerInnen-Initiativen, Volksbegehren und Volksabstimmung
- Proporz in der Landesregierung abschaffen
- Verbesserter Zugang zu bereits bestehenden Instrumenten der direkten Demokratie
- Ausbau der AnrainerInnen- bzw. BürgerInnenrechte
- Mitsprache von Initiativen gemäß Aarhus-Konvention endlich bei Umweltthemen umsetzen
- Informationsfreiheitsgesetz: Abschaffung der Amtsverschwiegenheit
Das komplette Wahlprogramm der Grünen Niederösterreichs finden Sie hier.
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