Dienstag, 17. Oktober 2023

Tagesordnung des Gemeinderats am 19. Oktober 2023 19:00

aus dem Porträt- und Wappenbuch der Ratsherren, Regensburg

Der Termin am 19. Oktober hat eine recht kurze Agenda aber durchaus ein paar Punkte die das Potential für lange Diskussionen bergen.

Wenn Sie zu einzelnen Punkten Fragen oder Anregungen haben, können Sie sich gerne an uns wenden. Davon abgesehen, freuen wir uns darauf, Sie im Sitzungssaal begrüßen zu dürfen.

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung
  2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der Gemeinderatssitzungen am 14.09.2023
  3. Bericht der Bürgermeisterin
  4. Bericht der Obfrau des Prüfungsausschusses
  5. Nachtragsvoranschlag 2023. Hört sich trocken an. Aber hier wird immer lange diskutiert . . .
  6. Verkehrsberuhigung Schulweg: Zu diesem Punkt haben wir bereits vor zwei Wochen einen Blogartikel veröffentlicht. Es gibt in den Unterlagen zwei Varianten (3m Rad/Fußweg oder 2m Gehsteig und Radweg auf der Straße). In beiden wird an Parkplätzen im Schulweg festgehalten. Aus unserer Sicht ist sehr kritikwürdig, dass das Thema weder im Bauausschuss noch (wie in der Sitzung vom 7. Juni 2023 einstimmig beschlossen) im Sicherheitsausschuss behandelt wurde.
  7. Weihnachtsaktion 2023/2024
  8. Heizkostenzuschuss 2023/2024
  9. Richtlinien Subventionen. Es werden neue Richtlinien vorgestellt wann und in welcher Form um Subventionen angesucht werden kann. Auch was überhaupt förderungswürdig ist, soll hier geregelt werden.
  10. Subventionen
  11. Personelles – nicht öffentlicher Teil
  12. Allfälliges. In diesem Punkt bzw im Anschluss wird voraussichtlich die Verabschiedung der Bürgermeisterin Beatrix Dalos stattfinden.

Nachtrag: wir werden einen Dringlichkeitsantrag einbringen. Siehe hier.

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