Link-Kisterl KW 48

Hier wieder unsere wöchentliche aktuelle Sammlung an Links, die uns in den letzten sieben Tagen untergekommen sind und nicht anderweitig verwurstet wurden. Nicht immer "Grün". Manchmal unterhaltsamer als informativ. Nur selten mit direktem Ortsbezug. Unsere einzige Regel: maximal zwei Sätze Erklärung/Kontext pro Link. Das muss reichen.

Falls Kritik an oder Anmerkungen zu einem der Links haben, würden wir uns sehr freuen hier im Blog oder auf Social Media darüber zu diskutieren.

Lesen:

• Warum es ein gutes Zeichen ist, wenn aus den Regierungsverhandlungen kaum ein Detail nach draußen dringt, können Sie in diesem Text von Robert Misik lesen.
• Bei einer Analyse von mehr als 7.000 Elektroautos auf die Haltbarkeit ihrer Batterien stellte sich heraus: Die E-Auto-Akkus halten viel länger als erwartet,  altern nach den ersten Jahren kaum noch und gehen einfach nicht kaputt. Zum Artikel in „Auto, Motor und Sport“
• Die ÖVP- Vorschläge bei den laufenden Regierungsverhandlungen wie Vollzeitbonus, steuerfreie Überstunden und Senkung der Einkommenssteuer sind wieder nur reine Klientelpolitik, die Reiche und Bezieher hoher Einkommen begünstigen würden. Warum das so ist lesen Sie in diesem Beitrag im Profil.
• Facettenreichtum und Innovation zeigt sich in immer mehr Bereichen, wenn es um ökologische Nachhaltigkeit geht, unter anderem auch bei Straßenverkehrstafeln. Ein Verkehrstechnik-Unternehmen aus Pucking produziert neuerdings Straßenverkehrsschilder aus Holz. Zum ORF- Beitrag
• Demokratischen Parteien müssen Wähler:innen eigene, klare Visionen der Zukunft liefern und dürfen sich nicht nur den Mantel rechtsextremer Parteien umlegen, ihre Sprache sprechen und ihre Politik umsetzen. Was es braucht, sind klare Gegenangebote. Zum Beitrag von MOMENT.at  
  

Hören:

• Wenn Sie genau wissen wollen, warum Rauchen schädlich ist, hören Sie sich diese Folge von „Klenk+Reiter“ an.

Sehen:

• Einen Überblick, wie die EU funktioniert und welchen Aufgaben sie sich unter der neuen Kommission stellen muss, können Sie in diesem ORF- Beitrag nach-schauen.
  

Eine Kandidatenliste, eine kleine Analyse und ein Aufruf

Photo by cottonbro studio from Pexels

Habemus Kandidatenliste!
Am vergangenen Donnerstag hat die Basisversammlung unserer Ortsgruppe die Liste für die Gemeinderatswahl 2025 gewählt. Zumindest die ersten 13. Stellen. Wir sind noch im Gespräch mit ein paar Leuten, die wir als Solidaritätskandidaten laufend hinten an die Liste anhängen werden.

Die Liste

1. Simone Jagl
2. Martin Firsching
3. Karl Wagner
4. Anne-Marie Kern
5. Markus Fuchs
6. Axel Gschaider
7. Nora Bohrn
8. Georg Bohrn
9. Barbara Fuchs
10. Daniela Firsching
11. Roman Frühstück
12. Viola Jagl
13. Valentin Jagl
    

Ein paar Worte zu den Kandidaten

Zunächst einmal zum Elefanten, der da im Raum steht: Kerstin Haas-Mayerhofer befindet sich nicht auf der Liste. Kerstin hat uns vergangen Montag mitgeteilt, dass sie bei der kommenden Wahl nicht auf unserer Liste stehen wird. Ist Schade. Aber ist so.

Um so mehr freut es uns, dass wir in den letzten Wochen neue Mitglieder dafür gewinnen konnten, in der Partei und potentiell auch im Gemeinderat mitzuarbeiten. Durch die Bank starke Charaktere, von denen wir uns viel frischen Wind erwarten.

Wie viele Mandate werden wir schaffen?

Tja. Das hängt natürlich vom Ausgang der Wahlen ab ;) und heuer ist es wirklich wirklich WIRKLICH schwer zu prognostizieren, wie diese ausgehen werden.

Zunächst einmal wird der Gemeinderat mit der kommenden Wahl vergrößert. Biedermannsdorf hat mittlerweile so viele Einwohner, dass nicht mehr 21 sondern 23 Mandatare vorgesehen sind.

Die Stimmung auf Bundesebene beeinflussen Kommunalwahlen sehr stark. Ist natürlich absurd, da die beiden Ebenen praktisch nichts miteinander zu tun haben. Aber so ist das halt.
Jedenfalls 2020 hatten wir Grünen im Ort fraglos starken Rückenwind. 5 Jahre später hat sich die Bundesstimmung gedreht und das werden wir auch zu spüren bekommen. Allerdings sind wir der Meinung, gute und solide Arbeit abgeliefert zu haben und so auch die eine oder andere nicht klassische Grüne Wählerin überzeugen konnten. Somit hegen wir die Hoffnung, dass wir uns gegen den Trend stemmen können.

Die Partei, die momentan in Bund und Ländern dagegen auf einer Welle des Erfolges dahin reitet, hat hier im Ort in den letzten Jahren eine objektiv blasse Performance hingelegt. Wird spannend zu sehen, ob sich das im Wahlverhalten widerspiegelt.

Die ÖVP hat von einer polarisierenden Bürgermeisterin zu einem noch polarisierenderen Bürgermeister gewechselt. Es ist wirklich schwer abzuschätzen, in welche Richtung der Stimmentrend hier gehen wird.

Ich wage eine vage Prognose: Ich sage wir werden ab Jänner mit 4-6 Mandaten vertreten sein. Alles andere würde mich überraschen.

Wer hat Chancen, in den Gemeinderat einzuziehen?

Simone, Martin, Karl und Anne-Marie sind recht sicher dabei. Mit Markus schafft es wahrscheinlich auch noch ein neues Gesicht in den Gemeinderat. Der Autor dieser Zeilen sucht den Nervenkitzel und sitzt auf eigenen Wunsch auf einem Kampfmandat.
Nora und Georg sind zwei smarte Köpfe und glauben Sie mir, Sie wollen diese beiden im Gemeinderat sitzen haben. Diesen Wunsch bekommen Sie aber nur durch ein überraschend gutes Ergebnis erfüllt oder dadurch, dass jemand auf der Liste vorzeitig aus dem Gemeinderat ausscheidet und die beiden später nachrücken.
Auch Barbara, Daniela, Roman, Viola und Valentin wären alle eine Bereicherung für den Gemeinderat. Aber für sie wird selbst die Möglichkeit des Nachrückens zunehmend unwahrscheinlich

Und jetzt?

Jetzt heißt es laufen, überzeugen und mobilisieren. Kurz: Wahlkampf. Manch einer finden den lästig, störend oder unnötig.
Aber eines sollte man nicht unterschätzen: im Wahlkampf zeigt eine Partei auch her, wie sehr sie in der Lage ist, ihre Mitglieder dazu zu bewegen, bei einem Projekt mit anzupacken. Etwas sagt mir, dass wir hier gegenüber unseren politischen Mitbewerbern einen gewissen Vorteil haben.

Übrigens:
Sie können, wenn sie wollen, schon auch was tun. Anfang Dezember müssen wir offiziell unsere Kandidatenliste einreichen. Bis dahin sind wir durchaus noch auf der Suche nach Leuten die sich auf unsere Kandidatenliste setzen lassen wollen. Solche sogenannten "Solidaritätskandidaturen" sind ein nicht zu unterschätzendes Zeichen. Wenn sie sich vorstellen könnten, dieses Zeichen zu setzen, kontaktieren sie uns und wir sehen, ob wir da zusammen kommen.

Link-Kisterl KW 47

Hier wieder unsere wöchentliche aktuelle Sammlung an Links, die uns in den letzten sieben Tagen untergekommen sind und nicht anderweitig verwurstet wurden. Nicht immer "Grün". Manchmal unterhaltsamer als informativ. Nur selten mit direktem Ortsbezug. Unsere einzige Regel: maximal zwei Sätze Erklärung/Kontext pro Link. Das muss reichen.

Falls Kritik an oder Anmerkungen zu einem der Links haben, würden wir uns sehr freuen hier im Blog oder auf Social Media darüber zu diskutieren.

 

Lesen:

• Sieben Gesundheitseinrichtungen der VAMED sollen an einen Private-Equity-Fonds des französischen Finanzkonzerns PAI verkauft werden. Damit droht eine weitere Verschärfung der Profitorientierung wichtiger Gesundheitsinfrastruktur in Österreich.
  Zum Beitrag von Attac.
• Schauen Sie Menschen beim Arbeiten zu, die den grünen Energietraum verwirklichen, indem sie etwa Photovoltaik-Paneele über schräge Dächer wuchten. Diese Green Jobs haben wenig mit einer Regenbogen-Utopie zu tun, sondern mit Muskelmasse und Nervenentzündungen.
  Zum Artikel der Wiener Zeitung.
• Die Popularität von Elektroautos ist in Norwegen ungebrochen. Dort sind jetzt mehr Elektroautos im Umlauf als Benziner.
  Zum Beitrag von gamestar.de
• Die Salzburger Landesregierung will die Umweltanwaltschaft entmachten, obwohl – oder wahrscheinlicher gerade weil - diese Stelle bisher sehr erfolgreich war.
  Zum Artikel im Profil. 

Schauen:

• 50 % der Umweltverschmutzung durch Fahrzeuge auf der Straße in Indien kommen von LKWs, obwohl diese nur 3 % des Fahrzeugbestands ausmachen. Wie das Land durch den Umstieg auf Elektro-Lkw den indischen Verkehrssektor revolutionieren,  Herausforderungen überwinden und seine Netto-Null-Ziele erreichen will, erfahren Sie in diesem Video.
  Zum YouTube Video.
• Vor ziemlich genau einem Jahr meldete die Signa von Rene Benko ihre Pleite an, seither wird der Fall aufgearbeitet. Leonhard Dobusch erklärt in diesem Video, was wir ändern müssten, damit wir solche Konstrukte und Mega-Insolvenzen in Zukunft verhindern.
  Zum Video des Moment Magazins.
• Ein extrem interessantes Video darüber, warumMenschen sich so verhalten (so wählen), wie sie es tun. Macht auch Wahlergebnisse verständlicher.
  Zum YouTube Video.
• DIESE Möglichkeit des Protestes fehlt mir im Gemeinderat manchmal . . .
  Zum Video (und Artikel) auf der BBC Seite.
• Die Banken schwimmen in Gewinnen, während ein großer Teil der Bevölkerung den angesagten Preissteigerungen bei Strom, Gas und Heizen entgegenzittert. Dass da irgendwo der Wurm drin ist, erklärt Barbara Blaha in diesem YouTube Video. 
• Dieser Spaziergang durch das angeblich größte Wohngebiet Asiens wirkt recht grau und deprimierend. Aber: erstaunlich wenige Autos.
  Zum YouTube Video.
   

Die Belohnung für hinterher: 

• Die Zukunft des Sternzeichens Orion.
  Zum immer fantastischen XKCD.
  

Kosten senken für Wohnen und Mobilität

Wohnungen sind teuer. In Mehrfamilienwohnhäusern stellt die Errichtung der vorgeschriebenen PKW- Abstellplätze einen spürbaren Kostenfaktor dar, der im Fall von Tiefgaragen 10 bis 15 Prozent der gesamten Baukosten betragen kann. Denn immerhin kostet ein Tiefgaragenstellplatz zwischen 15.000 und 25.000 Euro, und diese Kosten werden natürlich an die Käufer oder Mieter der Wohnungen weitergegeben.

Durch die Bereitstellung von Car- und Bikesharing- Angeboten kann es im Wohnbau gelingen, den Pkw-Bedarf sowie die damit einhergehenden Stellplatz-Errichtungskosten zu reduzieren. Ein professionell betriebenes Carsharing-Fahrzeug kostet ab 800 Euro pro Monat, die sich durch den dadurch eingesparten Tiefgaragen-Stellplatz für rund zwei Jahre finanzieren ließen. Nach dieser Anschubfinanzierung kann sich das Sharingangebot meist selbst tragen. Zudem können im frei finanzierten Wohnbau Sharing-Angebote als gemeinsame Anlage definiert und somit als Betriebskosten abgerechnet werden.

Car-Sharing, dadurch reduzierte Stellplatzanzahl und eine bessere Anbindung an den öffentlichen Verkehr können nicht nur die Kosten des Wohnens, sondern auch für die Mobilität senken, denn: Für jeden Haushalt, der sich durch das Sharing-Angebot oder den (teilweisen) Umstieg auf Öffis oder Fahrrad ein (Zweit-) Auto erspart, fallen dessen laufende Kosten weg. Und das sind, Wertverlust, Versicherungen, Verschleißteile wie Reifen usw. alles eingerechnet, ziemlich sicher monatlich mehr als 400 Euro. Falls Sie das nicht glauben, spielen Sie mal mit diesem Kostenrechner und ihren eigenen Daten.

Wie sehr ein attraktiverer öffentlicher Verkehr die Wahl des Verkehrsmittels beeinflusst, wird aus Bild 1 ersichtlich. Wird die Entfernung vom Haustor bis zur nächsten Öffi- Haltestelle von 15 auf 5 Minuten Fußmarsch verkleinert, reduziert sich im Österreich- Durchschnitt an Werktagen der PKW-Gebrauch von 79 auf 54 Prozent. Wie stark sich Mobilitätskosten im Wohnbau reduzieren lassen, wird anhand eines Beispiels aus Feldkirchen bei Graz ersichtlich (Bild 2). Nähere Details und Beispiele für moderne, kostensparende Mobilitätslösungen finden Sie in diesem Factsheet. Ein besonders interessantes Beispiel eine Mobilitätspakets daraus gleich hier:

"Auf einem ehemaligen Produktionsgelände im Zentrum von Traun entstanden 170 neue Wohnungen. Vorgegeben waren 340 Pkw-Stellplätze, die durch Vorlage eines Mobilitätskonzepts um 85 reduziert werden konnten. Seit Bezug der Wohnanlage im Jahr 2023 gibt es nun zwei E-Carsharing-Fahrzeuge, acht Sharing-Fahrräder inklusive Elektro- und Transportfahrrädern, zusätzliche Fahrrad-Stellplätze, eine Fahrradwerkstatt, eine Paketstation sowie eine Ansprechperson für Mobilitätsmanagement direkt im Quartier. Zum Ausprobieren gibt es gratis Fahrtguthaben für Neuanmeldungen. Vorbildlich ist neben dem Mobilitätskonzept die Finanzierung. Das Angebot wird als Teil der Betriebskosten von der Eigentumsgemeinschaft getragen, die Fahrterlöse fließen zurück an die Hausverwaltung."

Link-Kisterl KW 46

Hier wieder unsere wöchentliche aktuelle Sammlung an Links, die uns in den letzten sieben Tagen untergekommen sind und nicht anderweitig verwurstet wurden. Nicht immer "Grün". Manchmal unterhaltsamer als informativ. Nur selten mit direktem Ortsbezug. Unsere einzige Regel: maximal zwei Sätze Erklärung/Kontext pro Link. Das muss reichen.

Falls Kritik an oder Anmerkungen zu einem der Links haben, würden wir uns sehr freuen hier im Blog oder auf Social Media darüber zu diskutieren.

Lesen:

• Österreich könnte international viel aktiver sein, die heilige Kuh „Neutralität“, die zwar 70% der Bevölkerung beibehalten wollen, aber von der nur ein Drittel glaubt, dass sie uns vor einem Angriff Russlands schützen würde, wäre kein Hemmschuh. Gerade für ein kleines Land ist es essentiell, außenpolitisch aktiv zu sein und mit Gleichgesinnten Wege in eine friedliche und nachhaltig gestaltete Zukunft zu suchen, um nicht zum Spielball von politischen Kräften zu werden, die solche Ziele nicht verfolgen. https://www.suedwind-magazin.at/neutralitaet-als-ausrede/
• Karl Nehammer hat bisher aus dem Regierungsbildungsauftrag nicht viel gemacht. Damit riskiert er Rufe aus den eigenen Reihen nach einer Zusammenarbeit mit Kickl. Zum Beitrag von dieSubstanz.at.
• Ein älterer Artikel aber nachdem ich das Thema hier im Blog angeschnitten habe: wie funktionieren Bürgerräte?
• Wie eine Immobilienfirma, die einem Bürgermeister und seinen Söhnen gehört, durch den Verkauf einer Wiese mit nachfolgenden Umwidmungen Millionen verdienen kann, lesen Sie in diesem Beitrag der WZ.
• Der einstige Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider ließ sein Volk Schlange stehen, um von ihm persönlich Geldscheine überreicht zu bekommen. Nicht nur, aber speziell auch für die kommende Landtagswahl in der Steiermark tritt die steirische FPÖ mit Wucht in seine Fußstapfen und rückt ihren aktuellen Finanzskandal in den Hintergrund. Zum „Blauland“- Beitrag von Nina Horaczek.
• Nach der Wahl Donald Trumps mag sich die Frage stellen, ob der Westen am Ende sei. Lesen Sie dazu diese weltpolitische Tour d´Horizon von Kurt Bayer.
• Warum das derzeit heftig urgierte „Sparpaket“ keinesfalls notwendig ist (sehr wohl aber Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit von Ausgaben) erläutert Kurt Bayer, ehemaliges Mitglied in den Verwaltungsräten von Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, in diesem Beitrag.
• Chiles Verfassung stammt noch aus der Zeit der Pinochet-Diktatur – sie zu ersetzen wurde zweimal bei Referenden abgelehnt. Über Versuche, das neoliberale Land tröpfchenweise zu reformieren, lesen Sie in diesem Beitrag.
• Der Artikel lobhudelt ein wenig. Aber der erste 50m hohe Holzwolkenkratzer ist trotzdem interessant.
  
• Nicht nur Autobahnen, sondern auch Bahngleise stellen für Radfahrer langgestreckte Hindernisse dar und zwingen zu langen Umwegen. Eine norwegische Studie versucht, die Auswirkungen anhand offener Daten (Openstreetmap) sauber zu bemessen.
• Das englische "conviction" kann "Überzeugung" bedeuten oder aber auch "Verurteilung". Dass sich Emmanuel Macron der doppelten Bedeutung bei diesem Tweet an Donald Trump sehr wohl bewusst war, ist natürlich reine Spekulation😊. Zu einem Beitrag auf X (vormals Twitter).

Hören:

• Warum er glaubt, dass die Amtszeit von Donald Trump nicht länger als zwei Jahre dauern wird und warum er über das Wahlergebnis nicht überrascht war, erklärt Eugen Freund in diesem Podcast.
• Aristopopulismus, Wirtschaftsaufschwung, der zu spät beim "kleinen Mann" ankommt, warum Trump die Mid-Term-Elections verliert, wenn er tut was er verspricht und warum Trump und Vance die sind, um die wir uns WIRKLICH Sorgen machen sollten. Diese Podcast Folge mit dem in Amerika lehrenden Ökonom Rudi Bachman über den Ausgang der US-Wahlen ist so gut, dass ich sie mir sicher ein zweites mal anhören. Und mir einen dritten Satz erlaube.
• Dieses Gespräch mit dem deutschen Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen macht Angst. Und Mut.
• Informativ und unterhaltsam: Armin Wolf über politische Interviews.

Anschauen:

• Große Öl-Konzerne wie ExxonMobil oder Shell wissen nachweislich seit den 80er Jahren über den folgenschweren Zusammenhang von CO2-Ausstoß und Erderwärmung Bescheid. Ihre eigenen Forschungsergebnisse dazu haben sie vertuscht und gaben Millionen für Desinformationskampagnen aus. Zu einer sehenswerten Doku von ORF2.
  
• Film von 1988: Magnetbahn in Berlin. 1991 war sie wieder Geschichte.

Belohnung für hinterher:

• Können weitere Variablen eine Blockade lösen?
  

Tagesordnung des Gemeinderats am 13. November 2024

aus dem Porträtbuch Ratsherren Regensburg (©wikimedia)

 

Leider habe ich übersehen rechtzeitig unsere kommentierte Version der Tagesordnung des Gemeinderats am 13. November 2024 zu erstellen. Diese sei hiermit in aller Kürze nachgereicht.

Die Sitzung findet, wie üblich, um 19:00 im Sitzungssaal (Perlashof; Eingang gegenüber Cafe Perlas) statt.

Der Termin der Gemeinderatswahl (26. Jänner 2025) rückt übrigens immer näher. Diese Sitzung ist eine der letzten Möglichkeit sich selber ein Bild von den zu wählenden Ortsvertretern zu machen. Da die Agenda keine besonderen Streitpunkte vorsieht, könnten auch Menschen die sich selbst einen leichteren Magen attestieren bedenkenlos kommen ;)

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung

Formalangelegenheit.

2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der Gemeinderatssitzungen am 11.09.2024

Unter BGM Wimmer wurde beschlossen die (früher wortreicheren) Protokolle auf das gesetzliche Minimum (im Grunde nur die Abstimmungsergebnisse) zu reduzieren. Wir finden das schade. Aber damit haben wir auch nur selten etwas am Protokoll der Vorsitzung zu beanstanden.

3. Bericht des Bürgermeisters

 Informelle Informationen des Bürgermeisters.

Hoffentlich hören wir etwas über den Rohrhof und/oder die Erweiterung der Volksschule.

4. Bericht des Umweltgemeinderates

Umweltgemeinderat Karl Wagner wird u.A. über die Situation am Krottenbach berichten.

Außerdem wird es um die Zukunft von e5 in Biedermannsdorf gehen. Unser Engagement in dieser Initiative für energieeffiziente Gemeinden war vor Jahren recht ambitioniert gestartet aber droht zu versanden.

5. Bericht der Obfrau des Prüfungsausschusses

Der Prüfungsausschuss hat wie immer fleißig getagt und Gemeinderätin Manuela Ronne legt den Bericht vor.

6. Nachtragsvoranschlag 2024

Hinter dem schönen Wort "Nachtragsvoranschlag" verbirgt sich, dass im Nachhinein auf das Budget 2024 an die tatsächlich getätigten Ausgaben und lukrierten Einnahmen angepasst wird. Das ist ein üblicher Vorgang und sollte im Optimalfall keine oder nur sehr geringe Anpassungen beinhalten. Wir werden sehen . . .

7. Bestellung Abschlussprüfer/in Biedermannsdorfer-Mehrzweckhallen Betriebs GmbH

Alle 3 Jahre muss eine neue (andere) Firma mit der Prüfung der Mehrzweckhalle betraut werden.

8. Wahlentschädigung

Wahlhelfer, Wahlzeugen und so weiter bekommen eine finanzielle Entschädigung. Aber nicht alle. Und nicht bei allen Wahlen. Der Beschluss ist da etwas verworren formuliert. Wahrscheinlich geht es diesmal konkret um die Entschädigungen bei der Gemeinderatswahl.

(bevor sie sich fragen: Gemeinderätinnen bekommen nichts)

9. Fördervertrag für Wasserleitung Wienerstraße und Kanal Resselstraße

Dazu hat der Autor keine besonderen Infos.
Scheint aber kein besonderer Aufreger zu werden.

10. Änderung Flächenwidmungsplan für die Laxenburger Straße 3

Der Flächenwidmungsplan entspricht hier nicht den tatsächlichen Gegebenheiten und soll angepasst werden.

11. Änderung Bebauungsplan Laxenburgerstraße 3

 Selbiges wie oben.

12. Ehrungen Blasmusikkapelle

 Die Blaskapelle soll wegen einem Jubiläum Ehrungsmedaillen für die Uniformen erhalten.

13. Richtlinien Gemeindewohnungen

 Wenn Sie sich auf Streit einstellen wollen, dann eventuell hier.

6 Jahre hat es gedauert, bis wir endlich neue und halbwegs objektive Richtlinien für die Vergabe von Gemeindewohnungen bekommen. Auf den letzten Metern sind noch immer ein oder zwei Wortlaute "Interpretationsfrage". Möglich, dass wir das schnell ausräumen. Möglich, dass wir hier länger diskutieren. Es sind (ernsthaft) wichtige Wortlaute . . .

14. Heizkostenzuschuss 2024/2025

 Der diesjährige Heizkostenzuschuss wird beschlossen.

(Jetzt wo ich das schreibe, finde ich, dass wir das immer sehr spät im Jahr beschließen. Muss ich mir für nächstes Jahr notieren.)

15. Weihnachtsaktion 2024

 Die Weihnachtsaktion für finanziell schwach aufgestellte Familien wird beschlossen.

16. Subventionen und Mitgliedsbeiträge

Wie schon öfter berichtet wurden die Anträge aller Vereine die nicht aus Biedermannsdorf stammen (u.A. Hospiz und Frauenhaus) ans Ende des Jahres verschoben "wenn dann noch was im Fördertopf ist". Nicht unsere Idee.
Aus den Unterlagen geht nicht hervor, dass die dieses mal behandelt werden. Also nehmen wir an, dass sie dann Thema in der Dezember Sitzung sein werden (die inoffiziell nur für den Beschluss des Budgets 2025 gedacht ist).

17. Allfälliges

 ALLfälliges. Nicht ABfälliges.

18. Vertretung Rechtsanwälte – nicht öffentlicher Teil

 --

19. Zuwendung aus dem Sozialfond – nicht öffentlichen Teil

 --

20. Personelles – nicht öffentlicher Teil

--

Link-Kisterl KW 45

Hier wieder unsere wöchentliche aktuelle Sammlung an Links, die uns in den letzten sieben Tagen untergekommen sind und nicht anderweitig verwurstet wurden. Nicht immer "Grün". Manchmal unterhaltsamer als informativ. Nur selten mit direktem Ortsbezug. Unsere einzige Regel: maximal zwei Sätze Erklärung/Kontext pro Link. Das muss reichen.

Falls Kritik an oder Anmerkungen zu einem der Links haben, würden wir uns sehr freuen hier im Blog oder auf Social Media darüber zu diskutieren.

Lesen:

• Wenn Nehammer die Chance nützen will, die sich durch den Regierungsbildungsauftrag für ihn eröffnet hat, muss er einen umfassenden Neubeginn wagen. Zu einem Beitrag von Johannes Huber.
• Ein gigantisches Schwimmbecken mit 140 Meter Länge und 100 Metern Breite könnte man mit den Limonadenprodukten der Marken Coca‑Cola, Fanta, Sprite und MezzoMix, die jetzt von Coca-Cola zurückgerufen werden, ein Meter hoch anfüllen. Durch die schiere Menge und den hohen Zuckergehalt ist die Entsorgung problematisch. Details dazu gibts hier.
• Eine tolle, interaktive Grafik der ESA zeigt die geradezu apokalyptischen Veränderungen der Landschaft rund um Valencia im Zuge der Regenfälle vom 29. Oktober.
• Der Rückbau des englischen Atomkraftwerks Sellafield wird noch etwa 100 Jahre dauern und 136 Milliarden Pfund kosten. Über die exorbitanten Folgekosten der angeblich so billigen Atomkraft lesen Sie un diesem englischsprachigen Beitrag im Guardian.
• Über ADHS, Aufmerksamkeit und Nachhaltigkeit. Ein Beitrag in der Wiener Zeitung.
• Die beiden Atomgroßmächte China und Indien legen ihren Grenzstreit im Himalaya bei und reduzieren das Risiko einer bewaffneten Eskalation im umstrittenen Grenzgebiet. Das ist zwar noch keine endgültige Lösung des langanhaltenden Grenzstreits, aber ein deutliches Zeichen der Entspannung. Mehr in diesem ORF- Beitrag.
• Was man als Besitzer eines e-Autos beim Werkstattbesuch erleben kann und welche Gerüchte über diese Antriebsart herumschwirren lesen Sie in diesem Artikel im Spiegel.
• Mit aktuellem Stand befinden sich 13.230 Satelliten im All, 7.700  befinden sich im niedrigen Erdorbit und werden definitiv irgendwann abstürzen. Würde man heute aufhören, neue Satelliten ins All zu bringen, würden in den nächsten 10 Jahren Flugkörper mit einem Gesamtgewicht von 1.084 Tonnen in der Atmosphäre verglühen – allerdings kommen laufend neue Satelliten dazu, allein Starlink hat insgesamt Genehmigungen für 30.000 Satelliten, ähnliche Megaprojekte planen auch Amazon und OneWeb. Welche Konsequenzen das für die Atmosphäre haben könnte, lesen Sie in diesem Futurzone- Beitrag.
• Gemeindebudgets erklärt aus der Nachbargemeinde. Zum Blogbeitrag.
  
• Warum Chip-Tuning zwar zunächst den Fahrspaß erhöht, aber bald zum vorzeitigen Tod des Motors führen kann, und mit welchen aufwändigen Tricks die Autohersteller arbeiten, um Kosten zu senken, lesen Sie in diesem Beitrag für technisch Interessierte.
• Ich war offen gesagt etwas schockiert zu hören, dass nach dem Ende der deutschen Ampel ausgerechnet Volker "keine Sektorenziele" Wissing im Amt bleiben soll. Aber nachdem mein Bruder mir folgenden Link geschickt hat (und mein anderer Bruder mir erzählt hat, dass Wissing sich als erster seit zig Jahren ernsthaft um die Bahninfrastruktur gekümmert hat) verspüre ich das Bedürfnis mich bei dem Mann zu entschuldigen. Ein Beitrag von Robert Pausch
  

Hören:

• Ich habe in den letzten 2 Tagen sehr viele Podcasts zum Ausgang der US-Wahlen gehört. Wenn Sie nur einen hören wollen, würde ich Ihnen diesen hier sehr ans Herz legen (teilweise englischsprachig). Im Falter-Radio.
  

Anschauen:

• Jonathan Pies Videos sind immer unterhaltsam, zugespitzt und selten jugendfrei. Sein zorniges Video zur US Wahl sollte man sich ansehen, aber nicht hundertprozentig für bare Münze nehmen. Auf Youtube.
  

Fragile Demokratie

„Die Vereinigten Staaten sind heute eine sehr fragile Demokratie. Die amerikanische Verfassung, vertreten durch Institutionen wie den Obersten Gerichtshof, ist nicht in der Lage, auf diese Krise zu reagieren. Sie hat Schwierigkeiten, die Demokratie zusammenzuhalten.“ (Homi K. Bhabha im Interview mit dem „Falter“ anlässlich der US-Präsidentenwahl)

Homi K. Bhabha (Bild) ist ein indischer Theoretiker des Postkolonialismus und Kulturwissenschaftler.

Leider trifft dieser Befund nicht nur auf die USA, sondern auf jede Demokratie und somit auch auf Österreich zu. Denn überall versuchen mächtige Player, etwa Superreiche oder Politiker, durch Manipulation und emotionale Fake-News Wähler so zu beeinflussen, dass Wahlen zu ihrem Gunsten und nicht primär zum Wohl der Allgemeinheit ausfallen. So kann Demokratie durch demokratische Mittel laufend ausgehöhlt und geschwächt werden, bis von ihr nur mehr eine leere Hülle übrig ist.

Dagegen helfen nur wache, interessierte, gebildete Bürger, die nicht in Meinungsblasen und eigenen Vorurteilen gefangen sind, und freie, demokratisch organisierte Medien.

Dazu passt folgendes Zitat von Paul Sethe, Gründungschefredakteur der "Frankfurter Allgemeinen": "Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. Frei ist, wer reich ist. Das Verhängnis besteht darin, dass die Besitzer der Zeitungen den Redakteuren immer weniger Freiheit lassen, dass sie ihnen immer mehr ihren Willen aufzwingen."

Und ein Gericht in Pennsylvania hat am Vortag der US-Wahl erklärt, dass die tägliche Verlosung von einer Million Dollar an deklarierte Trump-Wähler durch Elon Musk zulässig sei - soweit sind wir in Österreich und der EU allerdings noch nicht.

https://www.falter.at/zeitung/20241029/bringt-donald-trump-den-faschismus-in-die-vereinigten-staaten-homi-k-bhabha

Lieber Reichensteuern als Massensteuern

 Die Wirtschaft wünscht sich: Länger arbeiten, Lohnnebenkosten und damit Sozialleistungen runter, Massensteuern rauf, Klimabonus weg! Aber: Massensteuern anheben, das ist Budgetsanierung aus dem Geldbeutel der Ärmsten.

„Keine neuen Steuern“ und „Entlastung ohne neue Steuern“; das sind die Worte von  NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und  Karl Nehammer. Gabriel Felbermayr, Leiter des  Wirtschaftsforschungsinstituts WIFO, will Massensteuern wie  Mehrwert- oder Zuckersteuer anheben.

Es gäbe genug vernünftige Alternativen, etwa höhere Steuern auf die Gewinne von Großkonzernen – die wurden in den letzten Jahren gesenkt, was uns jährlich 1,2 Milliarden Euro kostet und in den Taschen der Aktionäre landet. Auch Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer und höhere Steuern auf Grund und Boden, die 95 Prozent der Bevölkerung ungeschoren lassen, wären ein Ersatz für höhere Massensteuern.

Details und wofür zusätzliche Einnahmen zum Wohl der Allgemeinheit sinnvoll eingesetzt werden könnten, lesen Sie hier:

https://www.profil.at/meinung/lieber-reichensteuern-als-massensteuern/402968921

Auf einem Auge blind!

 

Die Partei, die in den 79 Jahren seit 1945 59 Jahre lang den Wirtschaftsminister gestellt hat, davon seit 1987 ununterbrochen, und die seit 2007 ununterbrochen den Finanzminister stellt, ist blind für die Schieflage der Steuereinnahmen in Österreich. Sie betreibt Steuerpolitik für ihre Klientel und Finanziers auf Kosten der Bevölkerung. Und sie bringt immer die gleichen falschen Argumente gegen jede grundsätzliche Änderung vor.

Der Beitrag der Vermögenden zum Gemeinwohl in Österreich hat einen historischen Tiefstand erreicht und betrug 2023 nur mehr knapp über ein Prozent der gesamten Steuereinnahmen. 1965 waren es noch knapp vier Prozent. Allein eine Anhebung auf  den OECD-Schnitt brächte jährlich etwa 9 Milliarden Euro zusätzlicher Steuereinnahmen. Würde der Anteil vermögensbezogener Steuern auf einen Wert angehoben wie ihn heute etwa Kanada, Großbritannien oder die USA aufweisen, brächte das gar bis zu 22 Milliarden Euro - Jahr für Jahr.

Während der Großteil der Steuereinnahmen durch Löhne und Konsum – also von der breiten Bevölkerung – getragen wird, leisten die Reichsten einen anteilig immer kleiner werdenden Beitrag. Angesichts der aktuellen Debatten um Verschuldung und Kürzungen wäre eine progressive Vermögensteuer ein wichtiger Schritt, um dringend nötige Investitionen in Klimaschutz, Kinderbetreuung, Bildung und Pflege zu finanzieren und würde sich dadurch auf den allergrößten Teil der Bevölkerung positiv auswirken.

Natürlich können bestehende Probleme nicht nur durch das Bewerfen mit immer mehr Geld gelöst werden. Ein Ab- oder Umbau des Föderalismus wäre eine ebenso wichtige Maßnahme, um die Effizienz der eingesetzten Mittel zu erhöhen.

https://www.attac.at/news/details/oesterreichs-vermoegensbesteuerung-auf-historischem-tiefstand

Link-Kisterl KW 44

Hier wieder unsere wöchentliche aktuelle Sammlung an Links, die uns in den letzten sieben Tagen untergekommen sind und nicht anderweitig verwurstet wurden. Nicht immer "Grün". Manchmal unterhaltsamer als informativ. Nur selten mit direktem Ortsbezug. Unsere einzige Regel: maximal zwei Sätze Erklärung/Kontext pro Link. Das muss reichen.

Falls Kritik an oder Anmerkungen zu einem der Links haben, würden wir uns sehr freuen hier im Blog oder auf Social Media darüber zu diskutieren.

Lesen:

• Die Wahl Donald Trumps hätte starke Auswirkungen auf die EU und damit auch auf uns. Wie sehr Geld die Welt regieren möchte, kann an der finanziellen Unterstützung Trumps durch Elon Musk gesehen werden: Menschen, die versprechen, Trump zu wählen, wird von ihm sofort 100 Dollar ausbezahlt und täglich eine Million Dollar unter ihnen ausgelost. Zum Beitrag des Momentum-Instituts.
• Der grüne Ex-Abgeordnete Peter Pilz wurde (nicht rechtskräftig) wegen „verbotener Veröffentlichung“ verurteilt, weil er einen Missstand aufgedeckt hat. Warum das ein bedenkliches Präjudiz ist, erklärt Florian Klenk in diesem Falter- Beitrag.
• Wie First Dog "Juli" die neue Regierung herbeibellte kann man in diesen „Kopfnüssen“ vergnüglich lesen.
• Das sich Elektro-Busse auch in der Antarktis, der Atacama-Wüste oder in den Anden, also unter extremen Bedingungen, bewähren, lesen (oder sehen) Sie in diesem Beitrag von Reuters.
  
• Ab 1. Jänner 2025 sind neue Amalgamplomben in der EU verboten, da sie hochgiftiges Quecksilber enthalten. Weil bei uns die  Krankenkasse in der Regel lediglich Amalgam bezahlt, während Alternativen wie Komposit (Kunststoff), Keramik oder Gold Privatleistungen sind, sind derzeit heftige Verhandlungen zwischen Sozialversicherungen mit der Zahnärztekammer im Gange, welches Material zukünftig zum Einsatz kommen soll. Zum Beitrag der Wiener Zeitung.
  
• „Wann wird man verstehen, dass man Terrorismus nur so bekämpfen kann, wie er sich einem entgegenstellt?“ Diese Frage stellt Harry Bergmann in diesem Artikel und gibt auch gleich seine persönliche Antwort darauf.
• Wie Boulevardmedien die Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit verdrehen, kann man hier an einem Beispiel nachlesen. Zum Beitrag von moment.at
• Bereits 2016 wurde prognostiziert, KI würde Radiologen vollkommen ersetzen. Dies trat nicht ein, aber jetzt gibt es zu wenige Radiologen, weil viele in Ausbildung ihre Karrierepläne geändert haben. Zum Beitrag von TNR.
  
• In den 70ern musste man ca 4,6 Monatsgehälter für einen Neuwagen ausgeben. Heute sind es 9,6. Zum Beitrag der Tagesschau.
• Dass es in Verkehrsdebatten nicht immer rational zugeht, zeigt ein dramatischer Vorfall in Paris: Ein SUV-Fahrer soll absichtlich einen Radfahrer überfahren und tödlich verletzt haben. Zum Bericht in der taz.
• Eine Budgetsanierung, die auf Massensteuern und Pensionskürzungen setzt, wird die Ungleichheit im Land verschärfen. Ein größerer Beitrag der Reichen und Unternehmen wäre fairer und ist längst überfällig, schreibt Momentum-Chefökonom Oliver Picek in diesem Gastkommentar für Die Presse.
• Die Viertageswoche bei gleichem Lohn hat bei einer Studie, an der 41 deutsche Unternehmen teilnahmen, viele Vorteile gebracht. Beteiligt waren sehr unterschiedliche Betriebe, wie Kindergärten, Steuerberatungen, Architekturbüros und Unternehmen mit Schichtarbeit, drei Viertel der Unternehmen wollen die Arbeitszeitverkürzung deshalb auch beibehalten. Zum Beitrag der Uni Münster.
  
• Für alle, die im Jahr 1977 noch nicht aktiv am politischen Geschehen interessiert waren, ist diese wahre Story über die Lucona, Udo Proksch, den damaligen Wiener Bürgermeister und den damaligen Verteidigungsminister fast so gut wie ein Kurzkrimi. Beitrag von P.M. Lingens.
  
• Die mögliche Dreierkoalition braucht klare Ziele: die Wirtschaft anfeuern und Missmanagement in der Bildungs- und Integrationspolitik korrigieren. Eine Idee, wie das gelingen könnte, hat Barbara Tót in diesem Artikel.

Hören:

• Um die Klimaziele zu erreichen, müssen wir nicht nur Kohlendioxid einsparen, sondern auch aus der Luft holen. Ob das unsere Böden das nicht viel besser könnten als aufwändige technische Lösungen hören Sie im Falter-Natur-Podcast „Unter unseren Füßen: Die Klimawaffe, über die keiner spricht“.

Anschauen:

• Am 16. Oktober war die Philosophin Friederike Schmitz zu Gast beim  68. Wiener Stadtgespräch, bei dem es um die notwendige Transformation unseres Ernährungssystems (und wie diese gelingen kann) ging. Hier können Sie eine Videoaufzeichnung nachsehen.
• Dinge laufen nicht immer (selten?) so wie sie geplant waren. Zu einem sehr schwarzhumoriger Kurzfilm.
• Haben Sie etwas Zeit? Ein 22 Minuten Video über eine 200-stündige Zubereitung von Ramen/Suppe.
• Mit seinen Thesen hat Hermann Knoflacher maßgeblich dazu beigetragen, dass dem Autoverkehr in Wien nicht noch mehr öffentliche Flächen geopfert wurden und es in der Wiener Innenstadt Fußgängerzonen gibt. Zum Interview des Verkehrsplaners durch FALTER-Chefredakteur Florian Klenk.
• Jedes Jahr zeitgerecht anzuhören: Tom Waits - November