Tagesordnung des Gemeinderats am 13. November 2024

aus dem Porträtbuch Ratsherren Regensburg (©wikimedia)

 

Leider habe ich übersehen rechtzeitig unsere kommentierte Version der Tagesordnung des Gemeinderats am 13. November 2024 zu erstellen. Diese sei hiermit in aller Kürze nachgereicht.

Die Sitzung findet, wie üblich, um 19:00 im Sitzungssaal (Perlashof; Eingang gegenüber Cafe Perlas) statt.

Der Termin der Gemeinderatswahl (26. Jänner 2025) rückt übrigens immer näher. Diese Sitzung ist eine der letzten Möglichkeit sich selber ein Bild von den zu wählenden Ortsvertretern zu machen. Da die Agenda keine besonderen Streitpunkte vorsieht, könnten auch Menschen die sich selbst einen leichteren Magen attestieren bedenkenlos kommen ;)

 

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung

Formalangelegenheit.

2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der Gemeinderatssitzungen am 11.09.2024

Unter BGM Wimmer wurde beschlossen die (früher wortreicheren) Protokolle auf das gesetzliche Minimum (im Grunde nur die Abstimmungsergebnisse) zu reduzieren. Wir finden das schade. Aber damit haben wir auch nur selten etwas am Protokoll der Vorsitzung zu beanstanden.

3. Bericht des Bürgermeisters

 Informelle Informationen des Bürgermeisters.

Hoffentlich hören wir etwas über den Rohrhof und/oder die Erweiterung der Volksschule.

4. Bericht des Umweltgemeinderates

 Umweltgemeinderat Karl Wagner wird u.A. über die Situation am Krottenbach berichten.

Außerdem wird es um die Zukunft von E5 in Biedermannsdorf gehen. Unser Engagement in dieser Initiative für energieeffiziente Gemeinden war vor Jahren recht ambitioniert gestartet aber droht zu versanden.

5. Bericht der Obfrau des Prüfungsausschusses

 Der Prüfungsausschuss hat wie immer fleißig getagt und Gemeinderätin Manuela Ronne legt den Bericht vor.

6. Nachtragsvoranschlag 2024

 Hinter dem schönen Wort "Nachtragsvoranschlag" verbirgt sich, dass im Nachhinein auf das Budget 2024 an die tatsächlich getätigten Ausgaben und lukrierten Einnahmen angepasst wird. Das ist ein üblicher Vorgang und sollte im Optimalfall keine oder nur sehr geringe Anpassungen beinhalten. Wir werden sehen . . .

7. Bestellung Abschlussprüfer/in Biedermannsdorfer-Mehrzweckhallen Betriebs GmbH

 Alle 3 Jahre muss eine neue (andere) Firma mit der Prüfung der Mehrzweckhalle betraut werden.

8. Wahlentschädigung

Wahlhelfer, Wahlzeugen und so weiter bekommen eine finanzielle Entschädigung. Aber nicht alle. Und nicht bei allen Wahlen. Der Beschluss ist da etwas verworren formuliert. Wahrscheinlich geht es diesmal konkret um die Entschädigungen bei der Gemeinderatswahl.

(bevor sie sich fragen: Gemeinderätinnen bekommen nichts)

9. Fördervertrag für Wasserleitung Wienerstraße und Kanal Resselstraße

Dazu hat der Autor keine besonderen Infos.
Scheint aber kein besonderer Aufreger zu werden.

10. Änderung Flächenwidmungsplan für die Laxenburger Straße 3

Der Flächenwidmungsplan entspricht hier nicht den tatsächlichen Gegebenheiten und soll angepasst werden.

11. Änderung Bebauungsplan Laxenburgerstraße 3

 Selbiges wie oben.

12. Ehrungen Blasmusikkapelle

 Die Blaskapelle soll wegen einem Jubiläum Ehrungsmedaillen für die Uniformen erhalten.

13. Richtlinien Gemeindewohnungen

 Wenn Sie sich auf Streit einstellen wollen, dann eventuell hier.

6 Jahre hat es gedauert, bis wir endlich neue und halbwegs objektive Richtlinien für die Vergabe von Gemeindewohnungen bekommen. Auf den letzten Metern sind noch immer ein oder zwei Wortlaute "Interpretationsfrage". Möglich, dass wir das schnell ausräumen. Möglich, dass wir hier länger diskutieren. Es sind (ernsthaft) wichtige Wortlaute . . .

14. Heizkostenzuschuss 2024/2025

 Der diesjährige Heizkostenzuschuss wird beschlossen.

(Jetzt wo ich das schreibe, finde ich, dass wir das immer sehr spät im Jahr beschließen. Muss ich mir für nächstes Jahr notieren.)

15. Weihnachtsaktion 2024

 Die Weihnachtsaktion für finanziell schwach aufgestellte Familien wird beschlossen.

16. Subventionen und Mitgliedsbeiträge

Wie schon öfter berichtet wurden die Anträge aller Vereine die nicht aus Biedermannsdorf stammen (u.A. Hospiz und Frauenhaus) ans Ende des Jahres verschoben "wenn dann noch was im Fördertopf ist". Nicht unsere Idee.
Aus den Unterlagen geht nicht hervor, dass die dieses mal behandelt werden. Also nehmen wir an, dass sie dann Thema in der Dezember Sitzung sein werden (die inoffiziell nur für den Beschluss des Budgets 2025 gedacht ist).

17. Allfälliges

 ALLfälliges. Nicht ABfälliges.

18. Vertretung Rechtsanwälte – nicht öffentlicher Teil

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19. Zuwendung aus dem Sozialfond – nicht öffentlichen Teil

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20. Personelles – nicht öffentlicher Teil

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Link-Kisterl KW 45

Hier wieder unsere wöchentliche aktuelle Sammlung an Links, die uns in den letzten sieben Tagen untergekommen sind und nicht anderweitig verwurstet wurden. Nicht immer "Grün". Manchmal unterhaltsamer als informativ. Nur selten mit direktem Ortsbezug. Unsere einzige Regel: maximal zwei Sätze Erklärung/Kontext pro Link. Das muss reichen.

Falls Kritik an oder Anmerkungen zu einem der Links haben, würden wir uns sehr freuen hier im Blog oder auf Social Media darüber zu diskutieren.

Lesen:

• Wenn Nehammer die Chance nützen will, die sich durch den Regierungsbildungsauftrag für ihn eröffnet hat, muss er einen umfassenden Neubeginn wagen. Zu einem Beitrag von Johannes Huber.
• Ein gigantisches Schwimmbecken mit 140 Meter Länge und 100 Metern Breite könnte man mit den Limonadenprodukten der Marken Coca‑Cola, Fanta, Sprite und MezzoMix, die jetzt von Coca-Cola zurückgerufen werden, ein Meter hoch anfüllen. Durch die schiere Menge und den hohen Zuckergehalt ist die Entsorgung problematisch. Details dazu gibts hier.
• Eine tolle, interaktive Grafik der ESA zeigt die geradezu apokalyptischen Veränderungen der Landschaft rund um Valencia im Zuge der Regenfälle vom 29. Oktober.
• Der Rückbau des englischen Atomkraftwerks Sellafield wird noch etwa 100 Jahre dauern und 136 Milliarden Pfund kosten. Über die exorbitanten Folgekosten der angeblich so billigen Atomkraft lesen Sie un diesem englischsprachigen Beitrag im Guardian.
• Über ADHS, Aufmerksamkeit und Nachhaltigkeit. Ein Beitrag in der Wiener Zeitung.
• Die beiden Atomgroßmächte China und Indien legen ihren Grenzstreit im Himalaya bei und reduzieren das Risiko einer bewaffneten Eskalation im umstrittenen Grenzgebiet. Das ist zwar noch keine endgültige Lösung des langanhaltenden Grenzstreits, aber ein deutliches Zeichen der Entspannung. Mehr in diesem ORF- Beitrag.
• Was man als Besitzer eines e-Autos beim Werkstattbesuch erleben kann und welche Gerüchte über diese Antriebsart herumschwirren lesen Sie in diesem Artikel im Spiegel.
• Mit aktuellem Stand befinden sich 13.230 Satelliten im All, 7.700  befinden sich im niedrigen Erdorbit und werden definitiv irgendwann abstürzen. Würde man heute aufhören, neue Satelliten ins All zu bringen, würden in den nächsten 10 Jahren Flugkörper mit einem Gesamtgewicht von 1.084 Tonnen in der Atmosphäre verglühen – allerdings kommen laufend neue Satelliten dazu, allein Starlink hat insgesamt Genehmigungen für 30.000 Satelliten, ähnliche Megaprojekte planen auch Amazon und OneWeb. Welche Konsequenzen das für die Atmosphäre haben könnte, lesen Sie in diesem Futurzone- Beitrag.
• Gemeindebudgets erklärt aus der Nachbargemeinde. Zum Blogbeitrag.
  
• Warum Chip-Tuning zwar zunächst den Fahrspaß erhöht, aber bald zum vorzeitigen Tod des Motors führen kann, und mit welchen aufwändigen Tricks die Autohersteller arbeiten, um Kosten zu senken, lesen Sie in diesem Beitrag für technisch Interessierte.
• Ich war offen gesagt etwas schockiert zu hören, dass nach dem Ende der deutschen Ampel ausgerechnet Volker "keine Sektorenziele" Wissing im Amt bleiben soll. Aber nachdem mein Bruder mir folgenden Link geschickt hat (und mein anderer Bruder mir erzählt hat, dass Wissing sich als erster seit zig Jahren ernsthaft um die Bahninfrastruktur gekümmert hat) verspüre ich das Bedürfnis mich bei dem Mann zu entschuldigen. Ein Beitrag von Robert Pausch
  

Hören:

• Ich habe in den letzten 2 Tagen sehr viele Podcasts zum Ausgang der US-Wahlen gehört. Wenn Sie nur einen hören wollen, würde ich Ihnen diesen hier sehr ans Herz legen (teilweise englischsprachig). Im Falter-Radio.
  

Anschauen:

• Jonathan Pies Videos sind immer unterhaltsam, zugespitzt und selten jugendfrei. Sein zorniges Video zur US Wahl sollte man sich ansehen, aber nicht hundertprozentig für bare Münze nehmen. Auf Youtube.
  

Fragile Demokratie

„Die Vereinigten Staaten sind heute eine sehr fragile Demokratie. Die amerikanische Verfassung, vertreten durch Institutionen wie den Obersten Gerichtshof, ist nicht in der Lage, auf diese Krise zu reagieren. Sie hat Schwierigkeiten, die Demokratie zusammenzuhalten.“ (Homi K. Bhabha im Interview mit dem „Falter“ anlässlich der US-Präsidentenwahl)

Homi K. Bhabha (Bild) ist ein indischer Theoretiker des Postkolonialismus und Kulturwissenschaftler.

Leider trifft dieser Befund nicht nur auf die USA, sondern auf jede Demokratie und somit auch auf Österreich zu. Denn überall versuchen mächtige Player, etwa Superreiche oder Politiker, durch Manipulation und emotionale Fake-News Wähler so zu beeinflussen, dass Wahlen zu ihrem Gunsten und nicht primär zum Wohl der Allgemeinheit ausfallen. So kann Demokratie durch demokratische Mittel laufend ausgehöhlt und geschwächt werden, bis von ihr nur mehr eine leere Hülle übrig ist.

Dagegen helfen nur wache, interessierte, gebildete Bürger, die nicht in Meinungsblasen und eigenen Vorurteilen gefangen sind, und freie, demokratisch organisierte Medien.

Dazu passt folgendes Zitat von Paul Sethe, Gründungschefredakteur der "Frankfurter Allgemeinen": "Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. Frei ist, wer reich ist. Das Verhängnis besteht darin, dass die Besitzer der Zeitungen den Redakteuren immer weniger Freiheit lassen, dass sie ihnen immer mehr ihren Willen aufzwingen."

Und ein Gericht in Pennsylvania hat am Vortag der US-Wahl erklärt, dass die tägliche Verlosung von einer Million Dollar an deklarierte Trump-Wähler durch Elon Musk zulässig sei - soweit sind wir in Österreich und der EU allerdings noch nicht.

https://www.falter.at/zeitung/20241029/bringt-donald-trump-den-faschismus-in-die-vereinigten-staaten-homi-k-bhabha

Lieber Reichensteuern als Massensteuern

 Die Wirtschaft wünscht sich: Länger arbeiten, Lohnnebenkosten und damit Sozialleistungen runter, Massensteuern rauf, Klimabonus weg! Aber: Massensteuern anheben, das ist Budgetsanierung aus dem Geldbeutel der Ärmsten.

„Keine neuen Steuern“ und „Entlastung ohne neue Steuern“; das sind die Worte von  NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und  Karl Nehammer. Gabriel Felbermayr, Leiter des  Wirtschaftsforschungsinstituts WIFO, will Massensteuern wie  Mehrwert- oder Zuckersteuer anheben.

Es gäbe genug vernünftige Alternativen, etwa höhere Steuern auf die Gewinne von Großkonzernen – die wurden in den letzten Jahren gesenkt, was uns jährlich 1,2 Milliarden Euro kostet und in den Taschen der Aktionäre landet. Auch Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer und höhere Steuern auf Grund und Boden, die 95 Prozent der Bevölkerung ungeschoren lassen, wären ein Ersatz für höhere Massensteuern.

Details und wofür zusätzliche Einnahmen zum Wohl der Allgemeinheit sinnvoll eingesetzt werden könnten, lesen Sie hier:

https://www.profil.at/meinung/lieber-reichensteuern-als-massensteuern/402968921

Auf einem Auge blind!

 

Die Partei, die in den 79 Jahren seit 1945 59 Jahre lang den Wirtschaftsminister gestellt hat, davon seit 1987 ununterbrochen, und die seit 2007 ununterbrochen den Finanzminister stellt, ist blind für die Schieflage der Steuereinnahmen in Österreich. Sie betreibt Steuerpolitik für ihre Klientel und Finanziers auf Kosten der Bevölkerung. Und sie bringt immer die gleichen falschen Argumente gegen jede grundsätzliche Änderung vor.

Der Beitrag der Vermögenden zum Gemeinwohl in Österreich hat einen historischen Tiefstand erreicht und betrug 2023 nur mehr knapp über ein Prozent der gesamten Steuereinnahmen. 1965 waren es noch knapp vier Prozent. Allein eine Anhebung auf  den OECD-Schnitt brächte jährlich etwa 9 Milliarden Euro zusätzlicher Steuereinnahmen. Würde der Anteil vermögensbezogener Steuern auf einen Wert angehoben wie ihn heute etwa Kanada, Großbritannien oder die USA aufweisen, brächte das gar bis zu 22 Milliarden Euro - Jahr für Jahr.

Während der Großteil der Steuereinnahmen durch Löhne und Konsum – also von der breiten Bevölkerung – getragen wird, leisten die Reichsten einen anteilig immer kleiner werdenden Beitrag. Angesichts der aktuellen Debatten um Verschuldung und Kürzungen wäre eine progressive Vermögensteuer ein wichtiger Schritt, um dringend nötige Investitionen in Klimaschutz, Kinderbetreuung, Bildung und Pflege zu finanzieren und würde sich dadurch auf den allergrößten Teil der Bevölkerung positiv auswirken.

Natürlich können bestehende Probleme nicht nur durch das Bewerfen mit immer mehr Geld gelöst werden. Ein Ab- oder Umbau des Föderalismus wäre eine ebenso wichtige Maßnahme, um die Effizienz der eingesetzten Mittel zu erhöhen.

https://www.attac.at/news/details/oesterreichs-vermoegensbesteuerung-auf-historischem-tiefstand

Link-Kisterl KW 44

Hier wieder unsere wöchentliche aktuelle Sammlung an Links, die uns in den letzten sieben Tagen untergekommen sind und nicht anderweitig verwurstet wurden. Nicht immer "Grün". Manchmal unterhaltsamer als informativ. Nur selten mit direktem Ortsbezug. Unsere einzige Regel: maximal zwei Sätze Erklärung/Kontext pro Link. Das muss reichen.

Falls Kritik an oder Anmerkungen zu einem der Links haben, würden wir uns sehr freuen hier im Blog oder auf Social Media darüber zu diskutieren.

Lesen:

• Die Wahl Donald Trumps hätte starke Auswirkungen auf die EU und damit auch auf uns. Wie sehr Geld die Welt regieren möchte, kann an der finanziellen Unterstützung Trumps durch Elon Musk gesehen werden: Menschen, die versprechen, Trump zu wählen, wird von ihm sofort 100 Dollar ausbezahlt und täglich eine Million Dollar unter ihnen ausgelost. Zum Beitrag des Momentum-Instituts.
• Der grüne Ex-Abgeordnete Peter Pilz wurde (nicht rechtskräftig) wegen „verbotener Veröffentlichung“ verurteilt, weil er einen Missstand aufgedeckt hat. Warum das ein bedenkliches Präjudiz ist, erklärt Florian Klenk in diesem Falter- Beitrag.
• Wie First Dog "Juli" die neue Regierung herbeibellte kann man in diesen „Kopfnüssen“ vergnüglich lesen.
• Das sich Elektro-Busse auch in der Antarktis, der Atacama-Wüste oder in den Anden, also unter extremen Bedingungen, bewähren, lesen (oder sehen) Sie in diesem Beitrag von Reuters.
  
• Ab 1. Jänner 2025 sind neue Amalgamplomben in der EU verboten, da sie hochgiftiges Quecksilber enthalten. Weil bei uns die  Krankenkasse in der Regel lediglich Amalgam bezahlt, während Alternativen wie Komposit (Kunststoff), Keramik oder Gold Privatleistungen sind, sind derzeit heftige Verhandlungen zwischen Sozialversicherungen mit der Zahnärztekammer im Gange, welches Material zukünftig zum Einsatz kommen soll. Zum Beitrag der Wiener Zeitung.
  
• „Wann wird man verstehen, dass man Terrorismus nur so bekämpfen kann, wie er sich einem entgegenstellt?“ Diese Frage stellt Harry Bergmann in diesem Artikel und gibt auch gleich seine persönliche Antwort darauf.
• Wie Boulevardmedien die Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit verdrehen, kann man hier an einem Beispiel nachlesen. Zum Beitrag von moment.at
• Bereits 2016 wurde prognostiziert, KI würde Radiologen vollkommen ersetzen. Dies trat nicht ein, aber jetzt gibt es zu wenige Radiologen, weil viele in Ausbildung ihre Karrierepläne geändert haben. Zum Beitrag von TNR.
  
• In den 70ern musste man ca 4,6 Monatsgehälter für einen Neuwagen ausgeben. Heute sind es 9,6. Zum Beitrag der Tagesschau.
• Dass es in Verkehrsdebatten nicht immer rational zugeht, zeigt ein dramatischer Vorfall in Paris: Ein SUV-Fahrer soll absichtlich einen Radfahrer überfahren und tödlich verletzt haben. Zum Bericht in der taz.
• Eine Budgetsanierung, die auf Massensteuern und Pensionskürzungen setzt, wird die Ungleichheit im Land verschärfen. Ein größerer Beitrag der Reichen und Unternehmen wäre fairer und ist längst überfällig, schreibt Momentum-Chefökonom Oliver Picek in diesem Gastkommentar für Die Presse.
• Die Viertageswoche bei gleichem Lohn hat bei einer Studie, an der 41 deutsche Unternehmen teilnahmen, viele Vorteile gebracht. Beteiligt waren sehr unterschiedliche Betriebe, wie Kindergärten, Steuerberatungen, Architekturbüros und Unternehmen mit Schichtarbeit, drei Viertel der Unternehmen wollen die Arbeitszeitverkürzung deshalb auch beibehalten. Zum Beitrag der Uni Münster.
  
• Für alle, die im Jahr 1977 noch nicht aktiv am politischen Geschehen interessiert waren, ist diese wahre Story über die Lucona, Udo Proksch, den damaligen Wiener Bürgermeister und den damaligen Verteidigungsminister fast so gut wie ein Kurzkrimi. Beitrag von P.M. Lingens.
  
• Die mögliche Dreierkoalition braucht klare Ziele: die Wirtschaft anfeuern und Missmanagement in der Bildungs- und Integrationspolitik korrigieren. Eine Idee, wie das gelingen könnte, hat Barbara Tót in diesem Artikel.

Hören:

• Um die Klimaziele zu erreichen, müssen wir nicht nur Kohlendioxid einsparen, sondern auch aus der Luft holen. Ob das unsere Böden das nicht viel besser könnten als aufwändige technische Lösungen hören Sie im Falter-Natur-Podcast „Unter unseren Füßen: Die Klimawaffe, über die keiner spricht“.

Anschauen:

• Am 16. Oktober war die Philosophin Friederike Schmitz zu Gast beim  68. Wiener Stadtgespräch, bei dem es um die notwendige Transformation unseres Ernährungssystems (und wie diese gelingen kann) ging. Hier können Sie eine Videoaufzeichnung nachsehen.
• Dinge laufen nicht immer (selten?) so wie sie geplant waren. Zu einem sehr schwarzhumoriger Kurzfilm.
• Haben Sie etwas Zeit? Ein 22 Minuten Video über eine 200-stündige Zubereitung von Ramen/Suppe.
• Mit seinen Thesen hat Hermann Knoflacher maßgeblich dazu beigetragen, dass dem Autoverkehr in Wien nicht noch mehr öffentliche Flächen geopfert wurden und es in der Wiener Innenstadt Fußgängerzonen gibt. Zum Interview des Verkehrsplaners durch FALTER-Chefredakteur Florian Klenk.
• Jedes Jahr zeitgerecht anzuhören: Tom Waits - November