Dienstag, 5. November 2024

Fragile Demokratie

„Die Vereinigten Staaten sind heute eine sehr fragile Demokratie. Die amerikanische Verfassung, vertreten durch Institutionen wie den Obersten Gerichtshof, ist nicht in der Lage, auf diese Krise zu reagieren. Sie hat Schwierigkeiten, die Demokratie zusammenzuhalten.“ (Homi K. Bhabha im Interview mit dem „Falter“ anlässlich der US-Präsidentenwahl)

Homi K. Bhabha (Bild) ist ein indischer Theoretiker des Postkolonialismus und Kulturwissenschaftler.

Leider trifft dieser Befund nicht nur auf die USA, sondern auf jede Demokratie und somit auch auf Österreich zu. Denn überall versuchen mächtige Player, etwa Superreiche oder Politiker, durch Manipulation und emotionale Fake-News Wähler so zu beeinflussen, dass Wahlen zu ihrem Gunsten und nicht primär zum Wohl der Allgemeinheit ausfallen. So kann Demokratie durch demokratische Mittel laufend ausgehöhlt und geschwächt werden, bis von ihr nur mehr eine leere Hülle übrig ist.

Dagegen helfen nur wache, interessierte, gebildete Bürger, die nicht in Meinungsblasen und eigenen Vorurteilen gefangen sind, und freie, demokratisch organisierte Medien.

Dazu passt folgendes Zitat von Paul Sethe, Gründungschefredakteur der "Frankfurter Allgemeinen": "Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. Frei ist, wer reich ist. Das Verhängnis besteht darin, dass die Besitzer der Zeitungen den Redakteuren immer weniger Freiheit lassen, dass sie ihnen immer mehr ihren Willen aufzwingen."

Und ein Gericht in Pennsylvania hat am Vortag der US-Wahl erklärt, dass die tägliche Verlosung von einer Million Dollar an deklarierte Trump-Wähler durch Elon Musk zulässig sei - soweit sind wir in Österreich und der EU allerdings noch nicht.

https://www.falter.at/zeitung/20241029/bringt-donald-trump-den-faschismus-in-die-vereinigten-staaten-homi-k-bhabha

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