Donnerstag, 20. Oktober 2016

Grüne gegen Autos?


Es ist falsch, wenn Grünen oder Grünen Parteien vorgeworfen wird, sie forderten, vollkommen weltfremd, ein Verbot aller Autos mit Verbrennungsmotor. Vielmehr haben sich Vertreter aus 197 Nationen bei der Weltklimakonferenz in Paris darauf geeinigt, die Erderwärmung auf unter 2 Grad einzubremsen. Dazu muss die Treibhausgasemissionen weltweit zwischen 2045 und 2060 auf Null zurückgefahren und anschließend ein Teil des zuvor emittierten Kohlenstoffdioxids wieder aus der Erdatmosphäre entfernt werden. Erreichbar ist das gesteckte Ziel zudem nur mit einer sehr konsequenten und sofort begonnenen Klimaschutzpolitik, da sich das Zeitfenster, in dem dies noch realisierbar ist, rasch schließt. Soll das 1,5°-Ziel erreicht werden, muss die Verbrennung fossiler Energieträger bis ca. 2040 komplett eingestellt werden und die Energieversorgung - d.h. Strom, Wärme und Verkehr - in diesem Zeitraum vollständig auf erneuerbare Energien umgestellt werden.

Der auf dem Pariser Klimagipfel basierende Weltklimavertrag wurde am 22. April 2016  in New York von den Staatschefs von mehr als 175 Staaten unterzeichnet. Zwischenzeitlich wurde er von weiteren Staaten, die zusammen für mehr als 55% der Emissionen verantwortlich sind, ratifiziert und ist damit in Kraft getreten. Kaum einer dieser Staaten – wenn überhaupt – wird von Grünen regiert!

Die Unterzeichnerstaaten des Weltklimavertrags haben sich verpflichtet, entsprechende Maßnahmen zur Erreichung der vereinbarten Ziele zu formulieren und umzusetzen. Daher hat die Europäische Kommission den Mitgliedsstaaten ein Fact Sheet für „Eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität“ sowie dem europäische Parlament, den Rat,  den europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen eine Mitteilung vorgelegt.Am  20. Juli 2016 hat die Kommission ein Paket mit Vorschlägen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens verabschiedet, der deutsche Bundesrat hat nach einer entsprechenden Empfehlung am 23. September 2016 in einem Papier dazu positiv Stellung genommen. Wie das Pariser Abkommen in Österreich umgesetzt werden soll, ist – leider nur sehr rudimentär – auf der Website des Umweltministeriums dargestellt

Darüber hinaus ist die Reduktion des Verbrauchs fossiler Energieträger oder des generellen  Energieverbrauchs nur ein Teilaspekt eines größeren und komplexeren Themas. Denn dass der laufende, immer noch steigende Verbrauch von Energie- und Rohstoffressourcen mit den auf der Erde nun mal beschränkt vorhandenen Quellen langfristig nicht vereinbar ist, kann schon einem kleinen Kind einleuchten, das noch nicht durch unseren auf materielles Wachstum ausgerichteten Lebensstil indoktriniert wurde.

Aber richtig ist natürlich, dass die Grünen eine Reduktion des Verbrauchs natürlicher Ressourcen und eine Umstellung unseres Wirtschaftssystems auf Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit unterstützen. Ein sozial gerechtes Wirtschaftssystem sichert allen Menschen gleichermaßen ein hohes Maß an Lebensqualität, ohne die Lebensgrundlage kommender Generationen einzuschränken. Dies sollte eigentlich ein Ziel aller politischen Parteien sein, vor allem jener, die die Begriffe „sozial“ oder „christlich“ in ihrem Namen führen oder häufig verwenden.

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