Ist es möglich?
Ist es in Niederösterreich möglich, dass jemand (ein Verein, eine Privatperson oder eine Privatstiftung) zur Landesregierung geht und sagt: „Ich habe eine gute Vision. Bitte schafft 1 Mio. Steuergeld auf die Seite im Land. Überweist es mir dann, wenn ich weiß, wie das Projekt konkret ausschaut. Jetzt brauche ich auf jeden Fall 300.000.- als Startkapital.“
Das ist sicher möglich. Anfragen kostet den SteuerzahlerInnen nichts.
Was ist unmöglich?
Unmöglich ist, dass die Landesregierung einstimmig (ÖVP, SPÖ, FPÖ bzw. STRONACH) beschließt, rasch und unbürokratisch 300.000.- Steuergeld auszuzahlen und mehr als 1 Mio. Euro auf der Seite anhäuft. So wurde die „Dr. Erwin Pröll Stiftung“ mit Steuergeld bedient.
Unmöglich ist es, weil dieses dreiste Vorgehen in keinem Gesetz und keiner Richtlinie im Land gedeckt ist.
Wie ist das möglich gewesen?
Wenn Anfragen wie 2009 von Helga Krismer nicht umfassend von der Landesregierung beantwortet werden und sich die Regierung selber im Rechnungsausschuss kontrolliert, wird Kontrolle verunmöglicht.
Und da die Grünen die einzige Partei sind, die Aufklärung wollen, braucht es Sie, um das möglich gemachte Unmögliche unter die Leute zu bringen.
Unser gemeinsames Ziel für Ihr Steuergeld ist umfassende Aufklärung: Wie lautet der Förderantrag, was war die Leistung, was wurde abgerechnet, auf welcher gesetzlichen Basis erfolgte die Vorgehensweise usw.
Die Lehre aus der Geschichte ist: Für ihr Steuergeld und für saubere Politik braucht es eine Demokratie- und Kontrollreform in Niederösterreich.
Machen wir das gemeinsam möglich!
Siehe dazu auch dieses TV- Interview mit Florian Klenk
Ist es in Niederösterreich möglich, dass jemand (ein Verein, eine Privatperson oder eine Privatstiftung) zur Landesregierung geht und sagt: „Ich habe eine gute Vision. Bitte schafft 1 Mio. Steuergeld auf die Seite im Land. Überweist es mir dann, wenn ich weiß, wie das Projekt konkret ausschaut. Jetzt brauche ich auf jeden Fall 300.000.- als Startkapital.“
Das ist sicher möglich. Anfragen kostet den SteuerzahlerInnen nichts.
Was ist unmöglich?
Unmöglich ist, dass die Landesregierung einstimmig (ÖVP, SPÖ, FPÖ bzw. STRONACH) beschließt, rasch und unbürokratisch 300.000.- Steuergeld auszuzahlen und mehr als 1 Mio. Euro auf der Seite anhäuft. So wurde die „Dr. Erwin Pröll Stiftung“ mit Steuergeld bedient.
Unmöglich ist es, weil dieses dreiste Vorgehen in keinem Gesetz und keiner Richtlinie im Land gedeckt ist.
Wie ist das möglich gewesen?
Wenn Anfragen wie 2009 von Helga Krismer nicht umfassend von der Landesregierung beantwortet werden und sich die Regierung selber im Rechnungsausschuss kontrolliert, wird Kontrolle verunmöglicht.
Und da die Grünen die einzige Partei sind, die Aufklärung wollen, braucht es Sie, um das möglich gemachte Unmögliche unter die Leute zu bringen.
Unser gemeinsames Ziel für Ihr Steuergeld ist umfassende Aufklärung: Wie lautet der Förderantrag, was war die Leistung, was wurde abgerechnet, auf welcher gesetzlichen Basis erfolgte die Vorgehensweise usw.
Die Lehre aus der Geschichte ist: Für ihr Steuergeld und für saubere Politik braucht es eine Demokratie- und Kontrollreform in Niederösterreich.
Machen wir das gemeinsam möglich!
Siehe dazu auch dieses TV- Interview mit Florian Klenk
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