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| Foto: Jugendhotel Weitenmoos |
Bei der Gemeinderatssitzung vom 18. Mai 2017 haben die Regierungsfraktionen ÖVP und SPÖ zwei Anträge zu verbesserten Familienunterstützungen abgelehnt. Grüne und die FPÖ haben beantragt, die bisherige Ferienförderung von Kindern bis zum 14 Lebensjahr dahingehend zu erweitern, dass alle Sprach-, Lern-, Nachhilfe- oder Sportkurse mit maximal 100 Euro gefördert werden, und zwar auch dann, wenn diese außerhalb des Orts in Anspruch genommen werden. Die bisherige (und durch die Ablehnung auch weiterhin gültige Regelung) benachteiligt Kinder, die z.B. Lernhilfe in einem Fach brauchen, die in Biedermannsdorf nicht angeboten wird. Die Ablehnung wurde von ÖVP und SPÖ nicht begründet.
Die zweite abgelehnte Verbesserung wurde von GGR Simone Jagl vorgeschlagen. Sie beantragte, die finanzielle Unterstützung für den Schulstart von Erstklässlern von bisher 100 auf 150 Euro zu erhöhen. Der Betrag von 100 Euro wird schon einige Jahre in unveränderter Höhe ausbezahlt und berücksichtigt nicht Preissteigerungen, die in diesem Zeitraum eingetreten sind. Die Ablehnung durch ÖVP und SPÖ wurde damit begründet, die Gemeinde fördere im Schulbereich ohnehin schon sehr viel und irgendwo müsse einmal Schluss sein. Auch wenn wir diese Förderungen anerkennen, muss doch gesagt werden, dass die von uns vorgeschlagene Erhöhung nur Mehrausgaben von etwa 1300.- Euro ausgemacht hätte- ein Betrag, der in keiner Relation steht zu anderen Ausgaben der Gemeinde, deren Nutzen für die Bevölkerung durchaus hinterfragenswert ist.
Die zweite abgelehnte Verbesserung wurde von GGR Simone Jagl vorgeschlagen. Sie beantragte, die finanzielle Unterstützung für den Schulstart von Erstklässlern von bisher 100 auf 150 Euro zu erhöhen. Der Betrag von 100 Euro wird schon einige Jahre in unveränderter Höhe ausbezahlt und berücksichtigt nicht Preissteigerungen, die in diesem Zeitraum eingetreten sind. Die Ablehnung durch ÖVP und SPÖ wurde damit begründet, die Gemeinde fördere im Schulbereich ohnehin schon sehr viel und irgendwo müsse einmal Schluss sein. Auch wenn wir diese Förderungen anerkennen, muss doch gesagt werden, dass die von uns vorgeschlagene Erhöhung nur Mehrausgaben von etwa 1300.- Euro ausgemacht hätte- ein Betrag, der in keiner Relation steht zu anderen Ausgaben der Gemeinde, deren Nutzen für die Bevölkerung durchaus hinterfragenswert ist.
Dazu muss man sagen, dass FPÖ und GRÜNE sehr änliche Anträge schon bei der vergangenen GR Sitzung eingebracht hatten.
AntwortenLöschenWarum haben wir dann im Prinzip den gleichen Antrag nochmal gestellt?
Weil es bei der letzten Sitzung ein abolutes Abstimmungschaos gegeben hat und sogar (wider der Gemeindeordnung) zweimal abgestimmt wurde.
Und auch bei dieser GR Sitzung war es bei einer anderen Abstimmung nicht möglich, auf Anhieb die Stimmen richtig zu zählen und es musste mehrmals nachgefragt und nachgerechnet werden ;-) Das ruft nach einer Abstimmungsanlage wie es in Wr.Neudorf und Mödling gibt. Vielleicht beim neuen Saal?