Das Mercosur-Abkommen und wir

Vizebürgermeister Gerhard Wannemacher (links) eröffnet die Diskussionsveranstaltung
über das geplante Mercosur- Abkommen mit Michel Reimon.

Der derzeit vorliegende Entwurf des Mercosur- Abkommens spricht dafür, das Abkommen abzulehnen. Eine sehr schmale Schicht superreicher Landbarone in Südamerika, die europäische Auto- und Chemieindustrie und die Transportwirtschaft wären die großen Gewinner, bezahlen würden die Landwirte in der EU, die Natur in Südamerika und weltweit sowie die Konsumenten durch Nahrungsmittel verminderter Qualität.

Michel Reimon, Abgeordneter der österreichischen Grünen im EU-Parlament der vorigen Legislaturperiode, hat sich in dieser Zeit intensiv mit den verschiedenen Freihandelsverträgen, die die EU verhandelt hat, befasst (TTIP, CETA). Am 23. September hat er auf Einladung der Grünen in Mödling über das Mercosur-Abkommen vorgetragen und sich einer Publikumsdiskussion gestellt. Die wesentlichen Erkenntnisse daraus in Frage-Antwortform:

Frage: Was ist das Mercosur-Abkommen?
Antwort: Das Mercosur-Abkommen soll ein Freihandelsvertrag zwischen der EU und einem Zusammenschluss mehrerer südamerikanischer Staaten werden, in denen auf einer Fläche von 72% der Gesamtfläche Südamerikas etwa 260 Millionen Menschen leben und die zusammen einen Binnenmarkt mit einem Bruttoinlandsprodukt von etwa 1 Billion Dollar darstellen. Der Wert der Exporte beträgt derzeit etwa 200 Milliarden Doller, importiert werden etwa 130 Milliarden Doller jährlich.

Frage: Ist das Abkommen schon im Detail ausverhandelt?
Antwort: Nein. Derzeit liegt eine relativ kurze Zusammenfassung der bisherigen Vereinbarungen  für die Entscheidungsträger in der Politik vor.

Frage: Was ist der Inhalt des geplanten Abkommens?
Antwort: Im Gegensatz zu TTIP und CETA kann man das hier relativ einfach beschreiben. Es enthält keine Investitionsschutzabkommen oder -schiedsgerichte. Für etwa 95% aller Waren sollen

"Bist leicht jetzt a bei de Grünan?"

Bist leicht jetzt a bei de Grünan?

Die Vorzeichen einer neuen Zeit mehren sich. Die Grünen sind in Biedermannsdorf. Zwar schon im fünften Jahr, aber sie scheinen doch noch von einigen als Aliens wahrgenommen zu werden. Das zeigten große Augen und Bemerkungen, als einige von uns sogar beim VP-Oktoberfest erschienen und sich dort bestens unterhielten.

Da kommen Grüne dazu? Naja den grünen Heiligenschein sieht man uns ja schon von weitem an. Glaubt man. Und dann trinken die tatsächlich Bier. Und nicht zu knapp. Ich jedenfalls.

Tja, liebe Regierende, die seligen Zeiten der schwarz/roten – pardon – der türkis/roten Zeiten scheinen wohl vorbei zu sein. Aber keine Angst, wir beißen nicht, ganz im Gegenteil. Wer uns kennt, weiß, dass er von uns nichts zu fürchten hat. Einige haben das schon lange erkannt und gesellen sich zu uns. Die lassen sich dann sogar solche Gewissensfragen stellen wie:

„bist leicht jetzt a bei de Grünan?“

Ich bin nicht sicher, inwieweit da eine Drohung drinnen steckt oder ob das einfach nur dahin geredet ist. Jedenfalls scheint diese Frage ein probates Mittel zu sein, um manche davon abzuhalten, mit uns in Kontakt zu treten.

Aber keine Sorge, liebe Besorgte. Die Kontakte kommen trotzdem. Und eines Tages werden die Grünen auch für euch Tieftürkisen zum täglichen Leben gehören. Und ihr werdet merken: Hurra, wir leben noch, und auch noch gut!

Wir werden immer dort zu finden sein, wo wir uns am wohlsten fühlen: In der Mitte der Bevölkerung. Und wir werden uns auch weiterhin nicht an den Rand drängen lassen. Offensichtlich sind wir doch ganz anders, als uns der politische Mitbewerb gerne hinstellen würde.

Karl Wagner

Grüner Ausflug 2019

Unser erster „Grüner Ausflug am 15. September war ein voller Erfolg.

Nach einer nicht ganz einstündigen Fahrt kamen wir beim Gut Gasteil in Prigglitz an. Leider war der Bus höher als die Bäume bei der Parkplatzeinfahrt, so dass der Fahrer einen geeigneten Platz zum Aussteigen suchen musste. Nachdem wir uns im Gut Gasteil ein wenig umgesehen hatten, begann die Wanderung zur Pottschacher Hütte, wo schon drei Tische für uns reserviert waren.

Durch das schöne Wetter waren wir nicht die einzigen, die was zu Essen wollten, und die kleine Küche der Hütte arbeitete am Anschlag.

Nach dem Abstieg zersplitterten wir in mehrere Gruppen, die voneinander unabhängig die „Kunst in der Landschaft“ erkundeten. Schließlich landeten alle wieder im Gut Gasteil, wo es noch viel Kunst, Getränke und Kuchen zu konsumieren gab. 

 Bei der Heimfahrt kamen wir auf der A2 in einen Stau, den wir durch Ausweichen auf die Bundesstraße umfahren wollten. Die Idee hatten andere auch, und so steckten wir weiterhin in der Blechlawine, bis wir schließlich doch gut in Biedermannsdorf ankamen.






Da es für alle ein wirklich netter Tag gewesen ist, spukt schon der Plan in unseren Köpfen herum, auch nächstes Jahr wieder einen Ausflug zu organisieren.

Hier geht´s noch zu einer Fotogalerie.

Info-Abend in Biedermannsdorf - "abweichende" Kommentare unerwünscht

In den letzten Tagen wurden in Biedermannsdorf wiederholt Blumenkisten zertrümmert. Am Morgen fand man Scherben, Erde und Blumen am Gehsteig verstreut. Werbeplakate der FPÖ und der ÖVP wurden heruntergerissen. In Maria-Enzersdorf wurden die Plakatständer der Grünen zertrümmert.

Eine neue Zeit, die wir uns nicht wünschen können.
Was ist das? Der Beginn einer neuen Zeit? Oder hat diese Zeit in unseren eigenen Gehirnen längst begonnen und sind das nur die Konsequenzen nach außen? Sieht und hört man die Art des Umgangs miteinander, ist man geneigt, letzteres zu glauben. Das, was sich Politiker (ich verzichte hier absichtlich aufs Gendern) gegenseitig über die Medien ausrichten und so, wie sich viele in den sozialen Medien verhalten, lässt mich an den Satz "gute Gedanken, gute Worte, gute Taten" denken. Nur eben verkehrt herum.

Es beginnt immer mit verbaler Gewalt. 
Einige wenige Biedermannsdorfer Mini-Hooligans haben das offenbar noch nicht begriffen. So erfahren am 11.9. beim Info-Abend. Kritische Bemerkungen wurden mit Gejohle unterbrochen und mit Zwischenrufen gestört. Dieser Umgang mit "abweichenden" Kommentaren hielt andere Kritikerinnen und Kritiker von weiteren Wortmeldungen ab. Die Wortmeldung von Gemeinderätin Simone Jagl wurde mit respektlosen Zwischenrufen gestört. Die Vortragenden haben dann gänzlich darauf verzichtet, auf sie einzugehen.

Und die Bürgermeisterin versteckt sich im Hintergrund.
Und die Bürgermeisterin? Sie hat diese Stimmung nicht etwa unterbunden, sondern verschwand einfach im Hintergrund. Eine Bürgermeisterin, die sich versteckt, einen externen Fachvortragenden auch durchaus sie selbst betreffende Fragen beantworten lässt und nur dann und wann aus der Versenkung auftaucht? Wo so ein Abend doch ihr Abend sein sollte? Was ist da los? Ist das immer schon so gewesen? Oder erst, seit die Grünen die Beschaulichkeit stören und einigen ihre Masken der Biederkeit verlieren lassen?

Liebe Biedermannsdorferinnen und Biedermannsdorfer, lassen Sie mich unseren Bundespräsidenten zitieren:

"So sind wir nicht"

Und so ist auch unsere Bürgermeisterin nicht. Warum sie sich so verhalten hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Wie schon erwähnt. Es waren einige Wenige. Meine eigenen Erfahrungen mit Menschen sind ganz andere. Ich habe ja schon einige Jährchen auf dieser Welt verbracht und in dieser langen Zeit mehrheitlich gute, rechtschaffene, ehrliche Menschen kennengelernt. Übrigens auch in unserem Gemeinderat. An diese - also an die meisten - geht mein Aufruf.

Engagiert euch!
Wir werden in der nächsten Zeit nach Maßgabe unserer Möglichkeiten Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen ergreifen müssen. Ich rechne mit Ihrer Mithilfe und ihrem Engagement. Ganz unabhängig von Ihrer politischen Wegrichtung.

Ich bin nämlich der Meinung, dass sich die Biedermannsdorfer Intelligenz keineswegs in unserem Gemeinderat erschöpft.

Karl Wagner

Die Würgefeige und wir

Würgefeige im botanischen Garten von Puerto de la Cruz (Teneriffa)

"Die Samen von Würgefeigen werden von Vögeln gefressen und passieren unbeschädigt den Verdauungstrakt. Wenn sie im Kot der Vögel auf den Ast eines Baumes ausgeschieden werden und dort dank der mistelähnlich schleimigen Samenhülle kleben bleiben, keimen die Samen auf dem Ast. Die Feigenpflanzen wachsen direkt dort. Doch deren Luftwurzeln wachsen zum Boden hinab. Erreichen die Wurzeln den Boden, beginnen die Feigen ein schnelleres Wachstum und bilden von nun an viel mehr Luftwurzeln. Sie umschließen allmählich ihren Trag- oder Wirtsbaum, der schließlich abstirbt." (Wikipedia)

„Im Jahr 1500 lebten 500 Millionen Menschen auf unserem Planeten. Heute sind es 7 Milliarden. Im Jahr 1500 wurden auf der ganzen Welt Waren und Dienstleistungen im Wert von 250 Milliarden Dollar produziert. Heute sind es knapp 60 Billionen Dollar. Im Jahr 1500 verbrauchte die Menschheit pro Tag 13 Billionen Kalorien Energie. Heute verbrauchen wir pro Tag 1500 Billionen Kalorien. 14 mal so viel Menschen produzieren 240 mal so viel und verbrauchen dabei 115 mal so viel Energie.“
Yuval Noah Harari in „Eine kurze Geschichte der Menschheit“

Die Würgefeige bringt  durch ihr Wachstum ihren Wirtsbaum, der ihr Wachstum erst ermöglicht hat, schließlich um.

Die Menschheit ist dabei, die Biosphäre der Erde, die unsere Existenz erst ermöglicht hat, so umzuformen, dass unsere Lebensgrundlage zerstört wird.

Die Würgefeige macht es geschickter als wir: Auch wenn ihr Wirtsbaum abgestorben ist, lebt die Feige weiter.

Koalition verzögert Klimamanifest

Wie angekündigt, haben wir in der Gemeinderatssitzung am 5. September 2019 ein Klimamanifest zur Beschlussfassung als Dringlichkeitsantrag eingebracht. Das von uns sorgfältig ausgearbeitete Manifest umfasst einerseits das grundsätzliche Bekenntnis der Gemeinde zur Wichtigkeit klimarelevanter Maßnahmen im Einflussbereich der Gemeinde. Andererseits sind konkrete Vorgehensweisen zur Umsetzung enthalten. 

Wir haben dies auch hier im Blog vorab angekündigt.

Antrag Klimanotstand SPÖVP -
hastig zusammengetragen und
somit nicht beschließbar

Um den anderen Fraktionen die Vorbereitung auf unseren Antrag zu ermöglichen, haben wir diesen einige Tage vor der Sitzung per Mail an alle Gemeinderät*innen verschickt. Überraschenderweise haben zu Beginn der Sitzung ÖVP und SPÖ gemeinsam ebenfalls einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Klimaschutz eingebracht. Ob die Vorankündigung unseres Manifests der Anlass dazu war, überlassen wir Ihrer Einschätzung. Offensichtlich wurde der Antrag von den beiden Fraktionsparteien hastig zusammengetragen, was an einigen formalen Fehlern und Ungenauigkeiten zu erkennen ist.
Beispielsweise ist im Antrag an mehreren Stellen von „unserer Stadt“ statt von der Gemeinde Biedermannsdorf die Rede.

Dennoch sehen wir den Antrag als ein Bekenntnis der beiden Regierungsparteien, die Dringlichkeit von Klimaschutz auf kommunaler Ebene zu erkennen. Befremdlich fanden wir dafür den Einwand von GR Markus Mayer (VP), dass wir mit einer Bodenversiegelungsabgabe Häuslbauer belasten würden. Befremdlich nämlich angesichts der Tatsache, dass wir überhaupt gar keine Wahl haben und unsere Kinder und Enkelkinder den Preis für unsere Verfehlungen überhaupt nicht mehr bezahlen werden können.

Die Forderung für einen gefällten Baum drei weitere zu planen hält ein Vertreter der VP ebenfalls für „nicht durchführbar“. Kurz zuvor hat die VP übrigens beschlossen, 400qm Gemeindegrund mit alten Bäumen an einen Bauträger zu verschenken, der diese Bäume wohl fällen und als Baugrund verwerten wird.

Um zu vermeiden, dass dieses wichtige Thema aus parteitaktischen Gründen niedergestimmt wird, haben wir uns während der Sitzung dazu entschlossen, vorerst auf die Abstimmung unseres Antrags zu verzichten und in der e5 Arbeitsgruppe einen mehrheitsfähigen Antrag auszuarbeiten. Die Arbeitsgruppe wird den gemeinsamen Antrag dem Gemeinderat für die kommende Sitzung am 17. Oktober 2019 zur Beschlussfassung vorschlagen.

(K)ein Herz für Kinder - Aus dem Gemeinderat am 5.9.2019

Der gelb markierte Bereich zeigt etwa die 410qm, die jetzt von der
Gemeinde an den Bauträger abgetreten (verschenkt) wurden.

In der Gemeinderatssitzung vom 5. September 2019 hat die selbsternannte "Familienpartei" ÖVP gemeinsam mit der SPÖ beschlossen, ein Grundstück von 410qm an die HEIM Genossenschaft abzutreten (schenken!). Das ist auch deshalb besonders schade, weil sich auf diesem Grund viele alte Bäume befinden, die in den von uns vorgeschlagenen Kinderspielplatz integriert hätten werden können und nun gefällt werden sollen. Im Gegenzug würde der von der Genossenschaft lt. NÖ Bauordnung zu errichtende Spielplatz in der Größenordnung von ca. 390qm und 4 Kleinkindspielgeräten öffentlich zugänglich gemacht werden. 

Blick auf den Baumbestand, von der
Josef Ressel Straße aus gesehen

Warum dieser "Deal" kein Deal ist, und die Gemeinde sich hier entweder über den Tisch ziehen ließ oder absichtlich dem Bauträger einen Vorteil zum Nachteil der Bevölkerung geschafft hat?
1. Der Bauträger hätte ohnehin einen Spielplatz in der Größenordnung von 390qm erstellen müssen. Inklusive Anschaffungskosten, Wartung und Haftungen. Alternativ wäre eine hohe Abschlagszahlung an die Gemeinde fällig gewesen.

2. Die Überlassung des Grundstückes wertet das gesamte Projekt für den Bauträger auf und bringt ihm finanzielle Vorteile in der Vermietung und im Verkauf der geplanten Reihenhäuser. Wir forderten einen Grundstückstausch, damit sowohl der Bauträger als auch die Gemeinde ihre Flächen für Wohneinheiten und öffentlicher Grünraum optimieren können.
Das wäre ein echter Deal gewesen.

3. Die Gemeinderegierung hat folgenden Antrag von uns niedergestimmt:
"Die Gemeinde tritt nochmal mit der Genossenschaft HEIM in Verbindung, mit dem Ziel dass die Genossenschaft die laut Spielplatzverordnung vorgeschriebenen Fläche zur Verfügung stellt und die Gemeinde gemeinsam mit der von ihr zur verfügung gestellten 410qm einen Spielplatz von 800qm errichtet.“

Kein dringender Wohnbedarf für Familien?

In der naheliegenden Weghubersiedlung gibt es keinen Spielplatz. Trotzdem wurde argumentiert, dass den Spielplatz ohnehin nicht viele Kinder nutzen werden, weil die geplanten Wohnungen nur zum Teil für Familien geeignet sein werden, und ein Teil Startwohnungen entstehen sollen. Seit bekannt ist dass es die Möglichkeit gibt dort Wohnungen zu errichten, weisen wir darauf hin, dass es in Biedermannsdorf dringenden Bedarf an Wohnungen für Familien gibt. In bereits bestehenden Startwohnungen der Gemeinde sind bereits Jungfamilien dringend auf der Suche nach größeren Wohnungen. Die logische Konsequenz aus dem Neubau von ausschließlich familientauglichen Wohnungen ist, dass die bestehenden Startwohnungen wieder frei werden. Daher ist es inakzeptabel, dass es in Biedermannsdorf keine geförderten Wohnungen über 100qm gibt. Unter "Jungfamilienwohnungen" versteht die SPÖVP eine Größe von 75qm

Uns ist es ein Rätsel warum die Gemeinderegierung sich immer wieder auf Vereinbarungen einlässt, welche ganz offensichtlich zum Nachteil für die Biedermannsdorfer Bevölkerung sind.
Laut und emotional wurde es, als GR Anne-Marie Kern auf die verwandtschaftliche Verbindung der Bürgermeisterin zum Bauträger hingewiesen hat. Weswegen der Appell von GR Kern, diese Verbindung für eine gute Verhandlungsbasis zu nutzen, nahezu unterging.

Bereits letzte Woche haben wir über unsere teilweise trostlosen, wenig einladenden Spielplätze berichtet und unsere Vision vom Erlebnisraum vorgestellt. Lesen Sie weiter unter "Vom Spielplatz zum Erlebnisraum"

Vom Spielplatz zum Erlebnisraum

Der "Spielplatz" in der Hubhandlgasse: Wenig Geräte,
wenig Pflege, viel Unkraut, nur eine Bank, null Schatten.
Für Kinder, Eltern und Oma´s unattraktiv

Minimalausstattung, keine Sitz- und
Kommunikationsmöglichkeiten für Begleitpersonen

Biedermannsdorf vergrößert sich –Siedlungen entstehen, die Bevölkerung wächst, die Anzahl der Kinder steigt ebenfalls. Die älteren Spielplätze in Klosterstraße und Perlasgasse werden von der Bevölkerung (trotz Verbesserungspotential) gerne genutzt. Jene in den neuen Siedlungen sind verwaist.

Begrünte Sandkiste

Woran liegt’s? Finden wir die Antwort in Lage, Größe und Angebot auf den zur Verfügung gestellten Flächen? Sind Kinder und Eltern begeistert vom Angebot “Rutsche, Schaukel, Sandkiste – ein Zaun drumherum”? Müssen wir uns auf den Begriff Spielplatz versteifen, oder sollten wir weiterdenken?

UNSERE VISION: GENERATIONEN-PARKS MIT MEHRWERT - ECHTE ERLEBNISRÄUME.

Ausreichend groß, gut strukturiert, neben
Spielgeräten auch ausreichend Sitzmöglichkeiten
und Tische für Mamas und Omas, viel Schatten:
Attraktiv für Jung und Alt!

Wir haben uns umgesehen, umgehört und auf der Kommunalmesse in Graz über Möglichkeiten informiert. Viele gute Ideen kommen auch direkt aus der Bevölkerung. Einige der gesammelten Ideen:

• Wasserstellen und Toiletten sind eine Selbstverständlichkeit
• liebevolle Freiraumgestaltung mit Hügeln, Stauden und Bäumen
• Sitzgelegenheiten im Schatten schaffen einen Ort der Erholung
• Geräte die Gleichgewicht, Geschick und Kraft fördern sorgen für ein generationenübergreifendes Bewegungsparadie

Im Zuge des neuen Wohnbauprojektes in der Ressel-Straße hätte die Gemeinde die Möglichkeit, es besser zu machen. Wir setzen uns für die BewohnerInnen Biedermannsdorfs ein, hier einen Park zu schaffen, der zum Ort der Begegnung für Jung und Alt wird.

Biedermannsdorfer Klimaschutzmanifest

Die Ereignisse rund um das Klima in aller Welt nehmen an Dramatik in alarmierender Schnelligkeit zu. Es gibt bereits mehr Hitze- als Verkehrstote. Während jedes Jahr Menschen in Österreich durch Überflutungen, Muren und Stürme ihr Hab und Gut verlieren, brennt der Amazonas-Regenwald lichterloh. Alle – wirklich alle – sind in dieser Situation gefordert, ihren Beitrag zu leisten, um die gegenwärtige Klimakrise zu stabilisieren und damit das Überleben derer, die nach uns kommen, zu sichern.

Die Grünen Biedermannsdorf tragen dem Rechnung und werden bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 5. September 2019 einen Dringlichkeitsantrag einbringen, Biedermannsdorf möge, wie bereits zahlreiche Städte und andere Gemeinden in Österreich, ein Klimaschutzmanifest beschließen.

Damit soll sich die Gemeinde verpflichten, bei allen Beschlüssen von Gemeindeorganen deren Klimarelevanz zu berücksichtigen und anzuführen, Maßnahmen mit positiver Auswirkung auf die
Treibhausgasbilanz prioritär zu behandeln, laufend Maßnahmen zu erarbeiten und zu beschließen, welche den lokalen Ausstoß von Treibhausgasen nachweislich verringern können und ab 2020 im Gemeindebudget einen eigenen Budgetposten vorzusehen, mit dem Biedermannsdorf klimafit und enkeltauglich weiterentwickelt werden soll.

Unseren kompletten Antrag finden Sie hier.